Provider müssen Piratenseiten sperren

3. Oktober 2014, 11:12
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Erfolg für den Verein für Antipiraterie - kinox.to und movie4k werden blockiert

Erfolg für den Verein für Antipiraterie (VAP): Die österreichischen Internetanbieter A1, "3", Tele 2 und UPC müssen unverzüglich die beiden Piratenseiten kinox.to und movie4k für ihre Kunden blockieren. Das Handelsgericht Wien hat eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen, die den Providern am Donnerstag zugestellt wurde.

Sperre der Piratenseiten ab Freitag

Welche technischen Mittel sie dafür einsetzen, obliegt den Providern selbst. Laut VAP mussten sie ab spätestens Freitag den Zugang zu den Seiten sperren. UPC und A1 sind dieser Forderung bereits nachgekommen. Movie4k und kinox.to sind Streaming- und Download-Portale, die Internetusern freien Zugang zu tausenden Spielfilmen und TV-Serien ermöglichen.

Man warte nun ab, wie die Provider auf die einstweilige Verfügung reagieren und die Sperren technisch umsetzen, hieß es aus der den VAP vertretenden Anwaltskanzlei MSP Law gegenüber dem WebStandard.

Liste mit "strukturell rechtsverletzenden" Seiten

Der VAP rechnet damit, dass die Internetanbieter sowohl DNS- als auch IP-Sperren einrichten. Sollte die Umsetzung nach Ansicht der Klagsvertreter nicht ausreichend sein, könnten weitere juristische Auseinandersetzungen folgen. Der Verein hat eine Liste von "strukturell rechtsverletzenden" Seiten erstellt, die über die beiden betroffenen Portale hinausreicht und künftig ebenfalls Gegenstand von Zugangssperren-Forderungen werden könnte.

Ende August Klage eingereicht

Der VAP reichte die Klage Ende August ein, nachdem die Provider seine Aufforderungsschreiben bezüglich Netzsperren ignoriert hatten, da diese auf einem richterlichen Urteil bestanden. Nach geltendem österreichischem und EU-Recht müssen Access-Provider auf begründete Aufforderung der Rechteinhaber Zugangssperren einrichten. Das wurde im Zuge des kino.to-Musterverfahrens vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dem Obersten Gerichtshof (OGH) zuletzt klargestellt.

UPC sperrt bereits seit Donnerstag

UPC-Presseprecher Siegfried Grobmann bestätigte dem WebStandard am Donnerstag, dass UPC die Seiten bereits sperrt. Er betonte allerdings, dass man sich rechtlich gegen Netzsperren gewehrt habe.

Niko Alm, Neos-Sprecher für Netzpolitik, kritisierte in einer Stellungnahme die Netzsperren: "Die Sperrung dieser beiden Streamingportale kann das Problem illegal im Internet angebotener Inhalte nicht lösen, nur kaschieren und verschieben. Durch solche Verfügungen wird unnötig Energie in die Errichtung einer Blockade-Infrastruktur gesteckt und damit die Möglichkeit geschaffen, andere vielleicht legale, aber unwillkommene Inhalte zu sperren." (Markus Sulzbacher, Georg Pichler, derStandard.at, 2.10.2014)

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    foto: sum
  • UPC sperrt bereits die Seiten. So sieht die Blockade von kinox.to aus.

    UPC sperrt bereits die Seiten. So sieht die Blockade von kinox.to aus.

  • Netzsperre bei A1.

    Netzsperre bei A1.

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