Schwarz-Grün in Vorarlberg könnte am Montag stehen

2. Oktober 2014, 13:28
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Erfolgreicher Abschluss der Koalitionsgespräche wahrscheinlich

Bregenz - Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und Grünen zur Bildung der neuen Vorarlberger Landesregierung befinden sich auf der Zielgeraden. Nach Angaben von Grünen-Chef Johannes Rauch sind 80 Prozent der Kapitel besprochen, darunter auch das Verkehrsthema. Einen Abschluss der Verhandlungen erwarteten Rauch und ÖVP-Obmann Markus Wallner für Montag. "Die Ziellinie ist in Sicht", sagte Rauch.

Das Verkehrskapitel war von Beobachtern als letzter Stolperstein auf dem Weg zur Einigung zwischen ÖVP und Grünen angesehen worden. Die beiden Verhandlungsteams konnten dieses Dossier aber noch am Mittwochabend zur beiderseitigen Zufriedenheit verabschieden. "Wir haben ein Mobilitätspaket entworfen, das ein Kernstück der schwarz-grünen Zusammenarbeit sein wird", sagte Rauch.

Massive Investitionen in öffentlichen Verkehr

Vorgesehen sind sowohl massive Investitionen in den öffentlichen wie auch in den Radverkehr. Auch eine Taktverdichtung und die Weiterentwicklung des 365-Euro-Tickets wird es geben. Die Positionen zu den umstrittenen Verkehrsprojekten in Feldkirch und im unteren Rheintal hätten sich nicht verändert. Es gelte, was in den Sondierungsgesprächen besprochen worden sei. Das heißt: Die Verfahren bei beiden Projekten werden fortgesetzt, die Grünen wollen dem zweiten Bauabschnitt der Tunnelspinne in Feldkirch nicht zustimmen. Dieser stünde aber frühestens im Jahr 2021 an, also in der übernächsten Legislaturperiode.

Personalfrage noch offen

Als allerletzten Punkt werden Wallner und Rauch in den nächsten Tagen die Personalfragen besprechen. Dann wird sich auch entscheiden, ob die Grünen einen oder zwei Plätze in der siebenköpfigen Landesregierung einnehmen werden. Dass Rauch in die Landesregierung einzieht, ist bei positivem Abschluss der Koalitionsgespräche fix. Die konstituierende Landtagssitzung mit der Bestellung der Landesregierung wird am 15. Oktober stattfinden.(APA, 2.10.2014)

  • Die Verhandlungen zwischen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) laufen gut.
    foto: apa/dietmar stiplovsek

    Die Verhandlungen zwischen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) laufen gut.

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