Ein Gio im Glück

Kommentar1. Oktober 2014, 14:15
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Österreich spielt bei den EU-Anhörungen mit Regionalkommissar Johannes Hahn ganz vorne mit

Das Europaparlament geht bei den Anhörungen der Kandidaten für die künftige EU-Kommission in die Halbzeit. Zieht man eine erste Zwischenbilanz über die "Prüflinge", so gibt es aus heimischer Sicht – anders als beim Fußball in der Regel – ein überraschendes Ergebnis: Österreich spielt mit Regionalkommissar Johannes "Gio" Hahn ganz vorne mit. Der Wiener hat in seinem Fachausschuss eine runde Leistung als künftiger Mittelfeldspieler abgeliefert: ruhig, die Übersicht bewahrend, mit langer Spielerfahrung ausgestattet, gut austrainiert, keine Patzer.

Hahn wird in Zukunft die Nachbarschaftspolitik und die Erweiterung der Union als Fachgebiet betreuen, in enger Kooperation mit der aus Italien stammenden Federica Mogherini, der Hohen Beauftragten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Der Außenausschuss, dem er sich stellen musste, hat bereits seine Zustimmung erteilt und Hahn eine gute Bewertung gegeben.

Das heißt natürlich lange nicht, dass er als einer der Big Shots, der wirklich einflussreichen EU-Kommissare in Brüssel werken wird. Die kommen erst zur Anhörung, wie der künftige Währungskommissar Pierre Moscovici aus Frankreich und die Dänin Margrethe Vestager, die die Wettbewerbspolitik führen wird – von den mächtigen Vizepräsidenten unter Jean-Claude Juncker gar nicht zu reden.

Aber Hahn war unter den bisher gesehenen Kandidaten einer der besten, wenn nicht gar der souveränste – neben Cecilia Malmström, Außenhandel, und dem Portugiesen Carlos Moedas, der die Forschung übernehmen wird. Es war ihm anzusehen, dass er ein "Gio im Glück" ist, weil sein Dossier inhaltlich zu den Spannendsten gehört, die es derzeit gibt: Der Nachbarschaftskommissar ist zuständig für alle Krisenherde rund um die Union, von Marokko bis Syrien, von der Ukraine über die Türkei bis zur irakischen Grenze, und er muss die Staaten auf dem Balkan auf EU-Beitritte im nächsten Jahrzehnt vorbereiten.

Dazu muss man enorm reisewillig, nicht nur politik-, sondern auch kulturinteressiert sein. Im Vergleich zu seiner bisherigen Arbeit handelt es sich um ein wesentlich politischeres Amt. Ein Regionalkommissar hat ein enormes Budget zu verteilen, das zweitgrößte nach der Agrarpolitik, mehrere hundert Milliarden Euro bis 2020. Aber es geht dabei meist um eher trockene Regionalprojekte. Die Bearbeitung der außenpolitischen Krisenregionen ist gemeinsam mit den übrigen Außenministern der Union und Mogherini eine ganz andere Tätigkeit.

Hahn zeigte offen, wie sehr ihm das taugt. Die Augen des eher trockenen bis faden Politikers leuchteten, als er im Ausschuss sagte, er gehe "mit Enthusiasmus, aber pragmatisch ans Werk". Das war gut auf den Punkt gebracht. Bei Krisen- und Entwicklungsregionen braucht man eine dicke Haut. Spektakuläre politische Erfolge sind selten, und wenn es sie gibt, werden sie von den Regierungschefs abgeräumt. Aber das wird Hahn, der in seiner Karriere nie Stürmer war, vermutlich nicht stören. (Thomas Mayer, derStandard.at, 1.10.2014)

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