Berliner Baustelle Bundeswehr

30. September 2014, 17:10
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Von der Leyen will mehr Geld für bessere Ausrüstung

Berlin - Die unter Druck geratene deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Mängel bei der Bundeswehr mit mehr Geld beheben und dabei auch zu einem Trick greifen. Wie die Bild-Zeitung berichtet, sollen Gelder für Rüstungsprojekte, die nicht zustande kommen, ab 2016 nicht mehr automatisch an den Bundeshaushalt zurückfließen, sondern auf andere Weise für die Armee und deren Ausrüstung genutzt werden.

Möglichkeiten, um die Mittel zu verwenden, gibt es laut einem Spiegel -Bericht genug. Das Magazin berichtet, dass die Mängel so groß seien, dass Deutschland seine Zusagen bei der Nato nicht einhalten könne. Von der Leyen bestätigte einen "Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und den Ausfall von Marinehubschraubern".

Zwar könne Deutschland seine Verpflichtungen erfüllen, "was die laufenden Einsätze sowie die kurzfristige Krisenreaktion der Nato angeht", nicht aber bei dem, "was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen", erklärt die Ministerin.

Sie spricht von einer "richtig großen Baustelle, die wir zu bearbeiten haben", und kritisiert ihre Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) sowie Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU): "Probleme, die sich über Jahre aufgestaut haben, die lassen sich natürlich nicht auf einen Schlag lösen."

SPD rät zu weniger Fotos

Mittelfristig will von der Leyen auch mehr Geld aus dem Etat, was der SPD missfällt. Deren Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel fordert von der Leyen auf, in ihrem Haus aufzuräumen, da es kein Geld-, sondern ein Managementproblem gebe. Er rate der Ministerin, "ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen". Kanzlerin Angela Merkel hingegen lobt die "sehr verdienstvolle Arbeit" der Ministerin. (bau, DER STANDARD, 1.10.2014)

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