Prozess wegen Hetze auf Facebook-Seite von Kurz 

30. September 2014, 12:35
39 Postings

Der Angeklagte soll antisemitische Äußerungen auf der Seite des Außenministers gepostet haben

Korneuburg - Im Zusammenhang mit möglicherweise verhetzenden Postings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahost-Friedensappell sind insgesamt acht Personen ausgeforscht worden. In einem Fall gibt es nun bereits einen Gerichtstermin in Korneuburg. In Wien wurde ein Verfahren eingestellt, in sechs weiteren laufen noch Ermittlungen.

In Korneuburg ist ein Verdächtiger wegen antisemitischer Äußerungen wegen Verhetzung angeklagt. Die Verhandlung ist am 21. Oktober angesetzt, teilte Friedrich Köhl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg mit.

Das zweite in Korneuburg anhängige Verfahren wurde hingegen eingestellt. Köhl begründete dies unter anderem damit, dass keine Beleidigung festgestellt werden konnte bzw. dass der betreffende Facebook-Kommentar keine Aufforderung zu Gewalt enthielt.

Bei der Staatsanwaltschaft Wien laufen in drei Verfahren noch die Erhebungen. In einem vierten Fall wurde das Verfahren eingestellt, weil der Vorsatz für eine Verhetzung nicht nachweisbar gewesen sei, teilte eins Sprecherin mit. Ebenfalls noch im Laufen sind die Ermittlungen in je einem Fall in Graz und in Vorarlberg. (APA, 30.9.2014)

  • Außenminister Sebastian Kurz appellierte im Sommer für Frieden im Nahen Osten.
    foto: apa/tatic

    Außenminister Sebastian Kurz appellierte im Sommer für Frieden im Nahen Osten.

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