Regierung wartet Konzept zu Heer ab

30. September 2014, 12:04
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Faymann und Mitterlehner wollen Einsparungspläne des Verteidigungsministeriums noch nicht kommentieren

Wien - Die Regierungsspitze äußert sich vorerst nicht zu den Sparplänen beim Bundesheer. Zuerst solle Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sein Konzept vorlegen. In den Ländern macht sich angesichts kolportierter Kasernen-Schließungspläne ja bereits Unruhe breit.

Wirtschaftsminister und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wollte aber "die ganzen Schließungslisten, die im Raum stehen, absolut nicht bestätigen". Klug werde sein Konzept am Freitag vorstellen, dann werde man darangehen, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu bewerten. Er selbst kenne das Papier seit dem Wochenende und habe es bereits intensiv studiert, verriet Mitterlehner immerhin.

Faymann unterstützt Klug

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) verwies ebenfalls auf die geplante Veröffentlichung Ende dieser Woche. "Jeder Minister kann sich darauf verlassen, dass er die Unterstützung der Regierung hat", betonte er aber. Er zeigte auch Verständnis dafür, dass in den Bundesländern die Sparpläne "nicht überall mit großer Freude und Militärmusik" begrüßt werden.

"Die Militärmusik in Oberösterreich ist eine der besten", verkündete der Mühlviertler Mitterlehner. "Aber ich glaube nicht, dass das Thema Bundesheer-Reform anhand der Militärmusik wirklich diskutierbar ist." (APA, 30.9.2014)

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