Live-Stream II aus dem EU-Parlament

Video30. September 2014, 09:00
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Anhörung der designierten Kommissare in Brüssel

Der Zeitplan zur Befragung der designierten Kommissare im EU-Parlament

Zwischen 29. September und 7. Oktober müssen sich die 27 Kandidaten der künftigen Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker den Fragen der Abgeordneten des EU-Parlaments stellen. Zunächst werden die "einfachen" Kommissare befragt, bevor die designierten Vizepräsidenten unter der formell gleichgestellten Riege am Zug sind.

Den Auftakt am 29. September machten Cecilia Malmström aus Schweden, Karmenu Vella aus Malta sowie Günther Oettinger aus Deutschland (derStandard.at berichtete). Dann ging es mit der Anhörung des Portugiesen Carlos Moedas los, der die Agenden Forschung, Wissenschaft und Innovation übernehmen soll.

Zeitgleich trat auch der Litauer Vytenis Andriukaitis, der Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit werden soll, vor die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament. Beim transatlantischen Handelsabkommen TTIP mit den USA will er keine Abstriche bei der Lebensmittelsicherheit hinnehmen. "Es wird keine Absenkung der europäischen Standards geben", sagte der Litauer am Dienstag bei seiner Anhörung. "Ich persönlich möchte da auch keine Kompromisse eingehen und gehe auch keine ein."

Um 13.30 Uhr folgten Johannes Hahn (Nachbarschaftspolitik) und Dimitris Avramopoulos aus Griechenland (Migration).

Der ob seiner politischen Haltung als Mitglied der nationalkonservativen Fidesz-Partei zuletzt in die Kritik geratene designierte ungarische EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend, Tibor Navracsics, muss am Abend des 1. Oktobers zur dreistündigen Befragung antreten. Parallel dazu wird auch der wegen Ölaktien in seinem Besitz kritisierte Miguel Arias Canete von den Parlamentariern auf Herz und Nieren geprüft werden - soll er doch schließlich EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz werden.

Die wegen Korruptionsvorwürfen in ihrer Heimat ebenfalls umstrittene slowenische Kandidatin für eines der Vizepräsidenten-Ämter, Alenka Bratusek, wird am Nachmittag des 6. Oktober dem EU-Parlament Rede und Antwort stehen. Am Abend des gleichen Tages ist auch Federica Mogherini, die gesetzte Außenbeauftragte der EU aus Italien, an der Reihe.

Den Abschluss am 7. Oktober bildet dann standesgemäß Frans Timmermans aus den Niederlanden - wurde dieser von Juncker doch als "Erster Vizepräsident" und damit zu seiner rechten Hand bestellt. Dabei wird Timmermans anders als seine künftigen Kollegen vor einem Gremium erscheinen müssen, das allen Parlamentariern offensteht.

Die Abstimmung im EU-Parlament erfolgt dann am 22. Oktober. Bei einem positiven Votum kann die Kommission am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. (red, derStandard.at, 30.9.2014)

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