Haftstrafen für ruandische Parteiführer wegen Völkermords bestätigt

29. September 2014, 18:20
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Kriegsverbrechertribunal in Arusha erhält Urteile aufrecht

Arusha - Das Kriegsverbrechertribunal für Ruanda hat die lebenslangen Haftstrafen für zwei frühere Parteiführer wegen ihrer Rolle beim Völkermord 1994 bestätigt. Die Berufungskammer des Gerichts im tansanischen Arusha entschied am Montag, die Verurteilung von Matthieu Ngirumpatse und Edouard Karemera wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus dem Jahr 2011 aufrechtzuhalten.

Ngirumpatse war der Vorsitzende und Karemera der Vizevorsitzende der Hutu-Partei Republikanische Nationale Bewegung für Demokratie und Entwicklung (MRND), deren Miliz Interahamwe maßgeblich für den Genozid verantwortlich war. Laut dem Gericht waren die beiden Männer Schlüsselfiguren bei der Organisation des Völkermords an den Tutsi. Dieser war am 6. April 1994 durch den Absturz des Flugzeugs von Präsident Juvenal Habyarimana ausgelöst worden. Bei den anschließenden Massakern wurden bis Oktober 1994 rund 800.000 Menschen getötet, die meisten von ihnen Tutsi.

Gacaca-Tribunale

Zur Aufarbeitung der Verbrechen wurde im November 1994 das Kriegsverbrechertribunal für Ruanda geschaffen. Die Berufungsprozesse gegen Ngirumpatse und Karemera sind mit die letzten Verfahren des Gerichts in Arusha, das für die Prozesse gegen die Hauptverantwortlichen des Genozids zuständig ist. Es soll vor Ende des Jahres seine Arbeit endgültig einstellen. Mindere Täter wurden von staatlichen Gerichten in Ruanda und den sogenannten Gacaca-Tribunalen verurteilt. Ruandas Generalstaatsanwalt Alain Mukuralinda begrüßte am Montag die Urteile gegen Ngirumpatse und Karemera. (APA, 29.9.2014)

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