Apples Steuerkonstruktion: Wurmstichig

Kommentar29. September 2014, 17:55
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Subventionen zurückzuzahlen wäre eine nicht gänzlich vernachlässigbare Größe

Da wird Apple möglicherweise in den sauren Apfel beißen. Die steuerlichen Praktiken des US-Technologiekonzerns stoßen der EU-Kommission auf. Was die Sache ernst macht: Das schwer durchschaubare Firmengeflecht unter Ausnutzung irischer Steuerschlupflöcher wird nach Brüsseler Willen nicht nur mit langwierigen internationalen Gegenmaßnahmen bekämpft, sondern mit existierenden Waffen. Konkret geht es um das Beihilferecht, in dem die Kommission alle Kompetenzen besitzt und mit dem sie auch schon aufsehenerregende steuerrechtliche Fälle beim Europäischen Gerichtshof durchgefochten hat.

Das scharfe Schwert des Beihilfenrechts ist das Durchführungsverbot: Unerlaubte Subventionen müssen in der Regel zurückbezahlt werden. Das wäre selbst für Apple eine nicht gänzlich vernachlässigbare Größe.

Über Irland kontrolliert der Konzern weltweite Offshore-Operationen, mit denen die Gewinne am Fiskus vorbeigeschleust werden. Selbst die auf der Insel erwirtschafteten Profite werden dank Sonderabmachungen mit der lokalen Finanzbehörde nur mit zwei Prozent besteuert. Ähnliche Optimierungen haben auch Konzerne wie Amazon oder Google gewählt. Selbst wenn sie legal sein sollten - schäbig sind die Praktiken allemal.

Käufer oder User, die am Stammtisch gerne über soziale Gerechtigkeit schwadronieren, sollten stattdessen überlegen, ob sie weiter wurmstichige Äpfel essen wollen. (Andreas Schnauder, DER STANDARD, 30.9.2014)

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