Die deutschen Piraten kentern

25. September 2014, 20:51
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Prominente und einfache Parteimitglieder laufen davon

Es war ein Abschied voller Bitterkeit. "Ich habe nichts mehr verloren in einer Partei, deren 'sozialliberale' Mitglieder mehrheitlich die Zusammenhänge in einer digitalen Gesellschaft nicht verstanden haben und glauben, eine Konzentration auf ein, zwei Netzthemen sei ausreichend" - das schreibt die bekannte deutsche Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg auf ihrer Website.

Eine Zeitlang war sie Piratenchefin in Brandenburg, kandidierte auch für das EU-Parlament. Jetzt ist sie aus der Partei ausgetreten. Und sie ist nicht die Einzige. Auch Berlins Landeschef Christopher Lauer, früher gerngesehener Gast in Talkshows, ist dann mal weg. Er wirft den Piraten mangelnde Professionalität vor.

Erst vor drei Jahren war die 2006 gegründete Partei mit dem Slogan "Klarmachen zum Ändern" mit 8,9 Prozent in das Berliner Abgeordnetenhaus gesegelt. 2012 schaffte sie es in die Landtage von Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und des Saarlandes.

Die Piraten waren nicht nur jung, frech und neu, sie wollten auch das politische System revolutionieren. Nicht mehr Mandatsträger im Hinterzimmer sollten Entscheidungen treffen, sondern die Mitglieder (" der Schwarm") per Abstimmung im Netz. Liquid Democracy heißt das Verfahren.

Mittlerweile sind von den 15 Berliner Abgeordneten drei aus der Partei ausgetreten. Bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg waren ihre Stimmenanteile so gering, dass die Piraten nur noch unter "sonstige Parteien" gezählt wurden.

Zwei Drittel zahlen nicht

Auch die Mitglieder laufen in Scharen davon. 2012 hatten die Piraten 34.000 Mitglieder, jetzt sind es nur noch 27.000, von denen zwei Drittel allerdings keine Beiträge bezahlen.

Für den Niedergang der Piraten sieht der Göttinger Politologe Alexander Hensel folgende Ursachen: "Es gibt bei den Piraten zwei besonders starke Strömungen, deren Vertreter sich auch noch in aller Öffentlichkeit bekämpfen."

Auf der einen Seite stehen jene, die sich auf die digitalen Kernthemen konzentrieren wollen. Die anderen hingegen möchten die Piraten thematisch breiter aufstellen, sich auch um Asylpolitik oder Grundeinkommen kümmern.

Eine Chance, aus dem Tief wieder herauszukommen, sieht Hensel nur, wenn sich die Piraten auf eine größere Themenpalette konzentrieren. Denn an einer Partei, die sich nur um Netzpolitik kümmere, bestehe kein Bedarf. (Birgit Baumann aus Berlin, DER STANDARD, 26.9.2014)

  • Anke Domscheit-Berg will künftig keine Piratin mehr sein.
    foto: epa / carstensen

    Anke Domscheit-Berg will künftig keine Piratin mehr sein.

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