Ein Fetisch für den Hausgebrauch

Kommentar25. September 2014, 18:42
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Die Neutralität steht nur auf dem Papier - aber das scheint keinen zu stören

Für die österreichische Identität ist sie wichtiger als Lipizzaner und Mozartkugeln - das musste schon Wolfgang Schüssel erfahren, als er zur Zeit seiner Kanzlerschaft die Neutralität gemeinsam mit anderen angestaubt wirkenden Versatzstücken des Österreichbewusstseins ins Museum verräumen wollte. Dabei ist die österreichische Neutralität kein Wunschkind der österreichischen Politik gewesen: Nach 1945 wollte man Freiheit; die einschränkende Selbstverpflichtung, keinen Bündnissen beizutreten und keine Stützpunkte auf österreichischem Territorium zuzulassen, hat sich erst 1954 in den Staatsvertragsverhandlungen herauskristallisiert.

Die Sowjetunion erwartete sich damals viel von einem neutralen Österreich: Die neutralen Länder im Alpenraum würden in Friedenszeiten einen Keil im Nato-Territorium bilden. Und im Kriegsfall, das hatte man noch als Lehre des deutschen Überfalls auf Belgien 1914 im Hinterkopf, hilft einem neutralen Land die Neutralität ohnehin nichts - es wird einfach überrannt.

Also wurde Österreich nahegelegt, als Preis für den Abzug der ehemals alliierten, inzwischen aber im Kalten Krieg befindlichen Besatzungstruppen seine Neutralität zu erklären. "Immerwährend" schrieben die Österreicher dazu und erklärten: "nach Schweizer Muster". Für die Bevölkerung war das nur ein Randaspekt von Staatsvertrag und Truppenabzug 1955 - eine gewisse Popularität erreichte die Neutralität erst in den 1970er-Jahren, als die Regierung Kreisky sie mit einem realistischen Verteidigungskonzept unterfütterte.

Ab diesem Zeitpunkt begann man aber auch an der Neutralität herumzudeuteln: Es waren Offiziere des Bundesheeres, die unter Hinweis auf die Pflichten des Neutralen eine dem Konzept entsprechende Ausrüstung verlangten - während die Politik diese Mittel mit dem Hinweis verweigerte, dass Österreich als neutraler UN-Standort viel besser geschützt sei als durch Waffen.

Österreich interpretiere seine Neutralität selbst, lautete fortan das politische Mantra. Das ging so weit, dass die Regierung 1994 die Formel verwendete, dass "Österreich als neutrales Land in die EU geht" - was so ähnlich klingt wie der Hinweis, dass eine Frau als Jungfrau in die Ehe gehe.

Aber damals hatte sich das Neutralitätsverständnis ohnehin schon gewandelt: Beim Fall des Eisernen Vorhangs und noch mehr beim Zerfall Jugoslawiens hat Österreich alle Freiheitsbestrebungen zumindest verbal viel deutlicher unterstützt, als das dem neutralen Status entsprechen würde. Im Golfkrieg 1991 winkte Österreich Transporte von Nato-Rüstungsgütern für die Koalition gegen Saddam Hussein durch; im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit der Nato sind mehr oder weniger regelmäßig Nato-Soldaten im Land. Das regt in der Bevölkerung keinen mehr auf - solange Österreich formal an seiner Neutralität festhält und nicht etwa der Nato beitritt. Denn das könnte neben anderen Pflichten auch finanzielle Auflagen bedeuten.

So bleibt die Neutralität als Fetisch für den Hausgebrauch auf dem Papier bestehen, während Regierung und Parlament - jeweils im Einzelfall - tun, was man wohl auch täte, wenn man einem Bündnis angehörte: Sanktionen gegen Unruhestifter mittragen zum Beispiel. Oder sogar Truppen entsenden wie jene in den Tschad.

Womit aus der Neutralität eine Solidarität mit den Partnern wird. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 26.9.2014)

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