Rohani gibt Westen Schuld an Extremismus

25. September 2014, 22:40
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Irans Präsident klang vor der UNO fast wie Barack Obama und geißelte den Extremismus. Doch die Verantwortung dafür sieht er auf westlicher Seite

Lange waren antisemitische Hetzreden, Hasstiraden des Iraners Mahmud Ahmadi-Nejad gegen den Westen und Demonstrationen gegen Teheran ein fixer Bestandteil der jährlichen UN-Generaldebatte. Ein unerfreulicher Höhepunkt, der die Gräben zwischen dem Iran und den westlichen Staaten jedes Mal fühlbar werden ließ. Diese Zeiten sind vorbei.

Mit Präsident Hassan Rohani präsentierte sich der Iran mit einem lächelnden, milden Gesicht am UN-Hauptsitz in New York. Keine lauten Proteste vor den Absperrungen an der First Avenue, keine Transparente, die von Washington einen härteren Kurs fordern. Die Atmosphäre ist eine andere. Aber auch die Substanz? Darüber streiten die Beobachter.

In seiner Rede am Donnerstag klang der iranische Präsident zunächst fast wie sein US-Kollege Barack Obama, der zu einem globalen Kampf gegen den Jihadismus aufgerufen hatte. Die Extremisten, sagt Rohani, verfolgten eine Ideologie der Gewalt. Sie zerstörten die Zivilisation und verbreiteten Islamophobie. Das, betonte er, sei ein globales Thema. Auch Rohani rief zur Zusammenarbeit auf. "Wir sitzen alle im selben Boot." Doch gerade beim Extremismus sei es an den Staaten der Region, das Problem zu lösen.

Dann aber übte er doch noch deutliche Kritik. "Strategische Fehler des Westens" hätten im Nahen Osten, Zentralasien und dem Kaukasus dazu geführt, dass "sich diese Teile der Welt in einen Rückzugsort für Terroristen verwandelt haben". Kolonialismus und Rassismus sieht er als die Gründe für diese Entwicklung.

Vor den Delegierten der 193 UN-Staaten bekräftigte Rohani den Willen Teherans, den Streit mit dem Westen über das iranische Atomprogramm zu lösen. Bis November soll ein entsprechendes Abkommen ausgehandelt werden. "Wir hoffen, dass die Verhandlungen in der kurzen Zeit, die verbleibt, zu einer Lösung kommen."

Ein Erfolg bei den Verhandlungen könne zu einer neuen multilateralen Zusammenarbeit führen und für Stabilität im Nahen Osten sorgen, sagte Rohani - und stellte so die Verbindung zwischen dem Atomstreit und dem Kampf gegen den Extremismus her. Ein Abkommen mit Teheran sei so also auch für den Westen eine "historische Gelegenheit" zu zeigen, dass man Probleme mit Kooperation und Respekt aus der Welt schaffe.

Das Ziel, den Atomstreit zu lösen, hatte Rohani schon vor seiner Rede am Donnerstag bei bilateralen Treffen immer wieder betont, so auch am Dienstag bei einem Treffen mit dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz. Aus westlichen Verhandlerkreisen waren zuletzt eher pessimistische Stimmen zu hören. Die Gespräche stockten, hieß es.

Zu einer Zusammenkunft zwischen Obama und Rohani kam es in New York nicht. Dafür traf der iranische Präsident den britischen Premier David Cameron - das erste Treffen eines britischen Regierungschefs mit einem iranischen Staatsoberhaupt seit der Revolution 1979. Auf Twitter veröffentlichte Rohani anschließend ein Bild, das zeigt, wie er und Cameron einander die Hände schütteln: "Eine Stunde konstruktiven und pragmatischen Dialogs, ein neuer Ausblick." (Julia Raabe aus New York, DER STANDARD, 26.9.2014)

Die Reise erfolgte zum Teil auf Einladung des österreichischen Außenministeriums.

  • Der iranische Präsident Hassan Rohani vor seiner Rede bei den Vereinten Nationen. Bezüglich einer möglichen Lösung des Atomkonflikts zeigte er sich zwar optimistisch, es bleibe aber nicht mehr viel Zeit.
    foto: reuters/mike segar

    Der iranische Präsident Hassan Rohani vor seiner Rede bei den Vereinten Nationen. Bezüglich einer möglichen Lösung des Atomkonflikts zeigte er sich zwar optimistisch, es bleibe aber nicht mehr viel Zeit.

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