BND-Mitarbeiter bestätigt Einsatz von NSA-Software "XKeyscore"

25. September 2014, 14:40
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Untersuchungsausschuss beleuchtet Kooperation mit USA - Keine Beihilfe zu Massenerfassung

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages eine Beteiligung an massenhafter Ausspähung durch US-Geheimdienste bestritten. "Von Massenerfassung kann man hier nicht sprechen", sagte der als Zeuge geladene Leiter der BND-Satellitenerfassungsstelle im bayerischen Bad Aibling am Donnerstag vor dem Ausschuss in Berlin.

"Von den theoretisch erfassbaren Ressourcen erfassen wir in Bad Aibling aber nur im Promillebereich."

Zwar werde in der Dienststelle satellitengestützte Telefon- und Internetkommunikation im Ausland abgehört, wobei auch eine Zusammenarbeit mit US-Diensten bestehe. "Von den theoretisch erfassbaren Ressourcen erfassen wir in Bad Aibling aber nur im Promillebereich."

Der als Zeuge geladene BND-Mitarbeiter, der aus Geheimhaltungsgründen nur unter dem Namenskürzel R.U. vorgestellt wurde, bestätigte den Einsatz der US-Spähsoftware XKeyscore durch den BND. Die vom US-Geheimdienst NSA entwickelte Software sei ein "wichtiger Baustein bei der Erfassung und Analyse" ausländischerTelekommunikationsdaten. Allerdings erlaube die Software der NSA und dem BND keinen Zugriff auf Daten des jeweils anderen Diensts. Sie sei "kein Teil eines Netzwerks", beteuerte der Dienststellenleiter.

XKeyscore

Für den BND sei XKeyscore "ein wichtiges Instrument für Aufklärung in Krisengebieten" wie zum Beispiel Afghanistan. "Es hilft uns im Kampf gegen den Terrorismus und trägt immer wieder zur Rettung entführter deutscher Staatsbürger im Ausland bei."

Dem BND-Mitarbeiter zufolge waren US-Geheimdienste von 1952 an auf dem Gelände neben der BND-Dienststelle in Bad Aibling stationiert. Ab 2004 dann habe der BND mit der NSA an der Dienststelle eine gemeinsame Auslandserfassung begonnen, wobei es unter anderem um Themen wie den Anti-Terror-Kampf gegangen sei.

Ein großer Teil der technischen Ausrüstung sei dabei von den USA bereitgestellt worden, sagte der BND-Vertreter. Im Gegenzug seien die USA an der Satellitenerfassung in Bad Aibling beteiligt worden. Bei der Weitergabe von Informationen an den US-Partnerdienst habe sich der BND streng an die gesetzlichen Grundlagen gehalten, beteuerte der Dienststellenleiter. (APA, 25.9. 2014)

  • Die BND-Satellitenerfassungsstelle im bayerischen Bad Aibling
    foto: reuters

    Die BND-Satellitenerfassungsstelle im bayerischen Bad Aibling

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