Kurden wehren IS-Angriff auf Stadt Kobane ab

25. September 2014, 12:47
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US-Luftangriffe auf Ölraffinerien - IS-Miliz soll von Einnahmequellen abgeschnitten werden

Im Nordosten Syriens ist es kurdischen Kämpfern gelungen, einen Vorstoß der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf die Stadt Ayn al-Arab (Kobane) zurückzuschlagen, wie kurdische Regierungsvertreter am Donnerstag berichteten. Die Islamisten versuchen seit mehr als einer Woche immer wieder, die strategisch wichtige Grenzstadt zu erobern. Hunderttausende Zivilisten sind deshalb bereits vor den Kämpfen in Richtung Türkei geflohen.

Die USA griffen mit Luftschlägen erneut Stellungen der radikalen Miliz in Syrien an. Ziel seien vor allem Ölraffinerien im Osten des Landes gewesen, die von der IS kontrolliert würden, teilte die US-Regierung am Mittwochabend mit. Es war die dritte Nacht mit Militärschlägen gegen die IS in Syrien. An den Angriffen waren nach US-Angaben auch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligt.

13 Angriffe in vergangener Nacht

Laut dem US-Militär gab es 13 Angriffe, davon zwölf auf Raffinerien. Zudem sei ein IS-Fahrzeug zerstört worden. Die USA bezeichneten die Militärschläge gegen IS-Ölvorräte als erfolgreich. Die Raffinerien sind für die Gruppe wichtig, weil sie für Treibstoff sorgen und mögliche Einnahmequelle sind. Es ist aber unklar, wie viel Öl die IS verkaufen kann.

Österreich militärisch neutral

Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) stellten klar, dass Österreich durch die Teilnahme an der Allianz zur Bekämpfung des IS-Terrors keine Verpflichtungen eingehen werde, die über den aktuellen Status der Neutralität hinausgeht. "Wir werden weiterhin nichts tun, was wir bisher nicht tun wollten", formulierte Fischer. Kurz erklärte: "Wir sind militärisch neutral, das bedeutet aber nicht, dass wir keine Meinung haben."

Großbritannien will sich an Luftschlägen beteiligen

Großbritanniens Premier David Cameron kündigte an, sein Land wolle sich an Luftschlägen gegen die IS beteiligen, nachdem der Irak um Hilfe gebeten habe. Das britische Parlament dürfte dafür am Freitag grünes Licht geben, weil alle Parteien bisher dafür sind. Cameron betonte aber, es werde nicht um Angriffe in Syrien gehen. Sollte sich das ändern, werde es dazu eine eigene Abstimmung geben.

Die Luftangriffe sind völkerrechtlich umstritten. Vor allem Russland bezweifelt deren Rechtmäßigkeit.

Deutschland dämpft Erwartungen

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier dämpfte dagegen die Erwartung, dass Deutschland kurzfristig mehr im Kampf gegen die Extremisten unternehmen wird. Nach einem Treffen der G7-Außenminister am Rande der UN-Generaldebatte sagte er dem ZDF: "Uns haben hier keine Erwartungen oder Forderungen getroffen, mehr zu tun, als wir gegenwärtig tun." Die Bundeswehr überlässt der Kurdenarmee im Irak in deren Kampf gegen die IS mehr als 600 Tonnen militärische Ausrüstung und Waffen.

Irakische Kurden verlangen mehr Waffen

Die irakischen Kurden fordern von der internationalen Gemeinschaft noch mehr und modernere Waffen für ihren Kampf gegen die IS-Miliz. Kurdenpräsident Massoud Barzani sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Erbil, dass "die Qualität der Waffen und die Anzahl der Waffen" noch besser sein könne.

"Wenn die erforderlichen Waffen in den Händen der Peschmerga sind, dann brauchen wir keine andere Unterstützung", sagte Barzani. "Wir haben niemanden darum gebeten, Bodentruppen zu uns zu schicken", betonte er. Er habe aber auch nichts dagegen, wenn jemand Truppen schicken wolle.

Resolution im UN-Sicherheitsrat verabschiedet

Der UN-Sicherheitsrat hat unterdessen eine Resolution verabschiedet - ein ungewöhnlicher Akt der Einigkeit nach langer Blockade. 101 Staaten ließen sich als sogenannte Co-Sponsoren der Resolution aufführen, darunter auch Österreich.

Das Dokument soll ausländischen Kämpfern, die sich Extremistengruppen angeschlossen haben, "die Luft abschneiden", wie es ein Diplomat formulierte. Da die USA in diesem Monat den Vorsitz im Rat führen, leitete Obama die Sitzung persönlich.

Dokument rechtlich bindend

Das Dokument ist rechtlich bindend und verpflichtet die Staaten unter anderem dazu, ihre Gesetze so anzupassen, dass all jene strafrechtlich verfolgt werden können, die Terrorakte planen oder terroristische Aktivitäten unterstützen. Rekrutierung von Kämpfern im Ausland, deren Einreise und Transport, das Training in Terrorcamps oder die materielle Unterstützung - das alles soll künftig unmöglich gemacht werden.

Die Resolution fordert die Staaten auf, Informationen über terroristische Kämpfer und deren Netzwerke künftig besser und schneller auszutauschen. Auf Verlangen eines Staates sollen Fluggesellschaften zudem verpflichtet werden, Passagierinformationen im Voraus herauszugeben.

In Österreich werden entsprechende Anpassungen der Gesetzeslage bereits vorbereitet. Bisher sind den Behörden rund 140 Personen bekannt, die sich von Österreich aus dem Jihad angeschlossen haben. (APA, raa, 25.9.2014)

  • Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Kurzbesuch bei Kurdenpräsident Massoud Barzani.
    foto: ap/hitij

    Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Kurzbesuch bei Kurdenpräsident Massoud Barzani.

  • Die Luftangriffe der USA gegen die IS sind völkerrechtlich umstritten.
    foto: ap photo/hasan jamali)

    Die Luftangriffe der USA gegen die IS sind völkerrechtlich umstritten.

  • france 24 english

    Leben unter IS-Herrschaft in der Stadt Raqqa. Französischen TV-Sendern wurden diese mit versteckter Kamera gefilmten Bilder zugespielt.

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