Vorzugsstimmen: Direktwahl, aber ehrlich

Kommentar24. September 2014, 17:56
7 Postings

Die vom Bürger gewünschte Personalisierung des Wahlrechts verkommt zur Farce

Markus Wallner hat erreicht, was man in unserer von monarchistischer Tradition geprägten Republik erreichen kann: Er wurde zum "Vorzugsstimmen-Kaiser" ausgerufen. 90.250 Vorzugsstimmen hat er am Sonntag bekommen, was eine beachtliche Mobilisierung bedeutet; selbst wenn man bedenkt, dass ein Kandidat in Vorarlberg zwei Vorzugsstimmen von jedem Wähler erhalten kann. Ein schöner Vertrauensvorschuss - wenn es denn darum ginge, den Landeshauptmann zu wählen.

Darum geht es aber nicht. Bei einer Landtagswahl geht es nämlich, wie der Name schon sagt, um die Wahl der gesetzgebenden Körperschaft des Landes. Und eben nicht um die Wahl der Exekutive. Der Landeshauptmann-Kandidat tritt in der Regel nicht mit der Absicht an, sich für fünf Jahre auf eine Abgeordnetenbank zu setzen. Wallner ist damit in guter Gesellschaft: Alle Landeshauptleute haben um Vorzugsstimmen geworben, die Kanzlerkandidaten bei den vergangenen Nationalratswahlen ebenso. So verkommt die vom Bürger gewünschte Personalisierung des Wahlrechts zur Farce - dem Parlamentarismus tut das nicht gut.

Eine ehrliche Direktwahl mit Vorzugsstimmen würde bedeuten, dass die erfolgreichen Kandidaten ihre Mandate auch annehmen und wirklich die Wählerinteressen im Parlament vertreten. Und die Regierung? Die kann man in unserem System nicht wählen. Es reicht, wenn man ihr bei der nächsten Wahl die Mehrheit entziehen kann. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 25.9.2014)

Share if you care.