Vorarlbergs Grüne zu Kompromissen bereit

23. September 2014, 22:46
73 Postings

Feldkircher Stadttunnel in kleinerer Variante für Grüne denkbar

Dornbirn – Wenig überraschend fasste der Landesvorstand der Grünen Dienstagabend einstimmig den formalen Beschluss, mit der Volkspartei über eine Regierungsbeteiligung zu verhandeln. Vorausgesetzt, die VP lädt dazu ein. Die Zeichen dafür stehen gut. Das erste Sondierungsgespräch mit der Volkspartei sei in sehr guter Atmosphäre verlaufen, sagte Grünen-Chef Johannes Rauch. Ganz anders als 2005, als man bei der Türe schon gewusst habe, dass man gleich wieder draußen sei.

Der 24-köpfige Landesvorstand beschloss die Verhandlungsstrategie. Bekanntlich bestehen die größten Differenzen in Verkehrsfragen. Rauch: "Wie vor der Wahl gilt auch nach der Wahl: Die 300-Millionen-Variante des Feldkircher Stadttunnels ist mit uns nicht machbar." Über Kompromissvarianten sei man jedoch gesprächsbereit. Das zweite strittige Straßenbauprojekt ist eine Verbindung zwischen österreichischem und Schweizer Autobahnnetz im Unteren Rheintal. Rauch: "Wir sehen ein, dass es eine Verbindung braucht, wo, darüber werden wir diskutieren müssen."

Es wird tiefer sondiert

Die Volkspartei will, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (VP), noch diese Woche ein weiteres Sondierungsgespräch mit den Grünen und der FPÖ führen. Rauch: "Für uns steht fest, dass wir nur in Regierungsverhandlungen gehen, wenn es keine Parallelverhandlungen gibt. Das haben wir der Volkspartei auch gesagt." Nicht äußern will sich Rauch zur Zahl der Regierungssitze, die von den Grünen gefordert werden. Er sei auf jeden Fall Landesrat-Kandidat, schmunzelt er.

Die Vorarlberger Landesregierung hat sieben Mitglieder. 1999, als der damalige Landeshauptmann Herbert Sausgruber die Absolute verlor, war sie nicht bereit, der FPÖ mehr als einen Regierungssitz zu geben. Hubert Gorbach gab sich mit der Funktion des Landesstatthalters (Landeshauptmann-Stellvertreter) zufrieden. Nun hat die Volkspartei nur mehr 41 Prozent, je nach Regierungspartner müsste sie rein rechnerisch zwei oder drei Sitze abgeben. (Jutta Berger, DER STANDARD, 23.9.2014)

  • Der grüne Landesvorstand ging nach der erfolgreichen Wahl nicht wallfahren, tagte aber im Pfarrhaus.
    foto: standard/jutta berger

    Der grüne Landesvorstand ging nach der erfolgreichen Wahl nicht wallfahren, tagte aber im Pfarrhaus.

Share if you care.