Spaniens Justizminister wegen Abtreibungsgesetzes zurückgetreten

23. September 2014, 18:38
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Pläne zur Abschaffung der Fristenlösung gescheitert

Madrid - Nach dem Scheitern der Pläne für eine Verschärfung der Abtreibungsgesetze in Spanien hat der konservative Justizminister Alberto Ruiz-Gallardon seinen Rücktritt erklärt. Der frühere Bürgermeister von Madrid zog damit am Dienstag Konsequenzen aus der Entscheidung von Ministerpräsident Mariano Rajoy, die im eigenen Lager umstrittene Fristenregelung beizubehalten.

Rajoy begründete den Gesetzes am Dienstag damit, dass es nicht gelungen sei, einen Konsens über das Gesetzesvorhaben zu erzielen.

Die konservative Regierung hatte die von den Sozialisten 2010 eingeführte Fristenregelung abschaffen und Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich für illegal erklären wollen. Dieses Vorhaben war nicht nur bei der Opposition, sondern auch in Teilen von Rajoys Volkspartei auf Ablehnung gestoßen.

Ruiz-Gallardon hatte den Entwurf für eine Verschärfung der Abtreibungsgesetze ausgearbeitet und im Dezember 2013 vom Kabinett verabschieden lassen. (APA, 23.9.2014)

  • Alberto Ruiz-Gallardon, Ex-Justizminister
    foto: ap/ochoa de olza

    Alberto Ruiz-Gallardon, Ex-Justizminister

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