Klug hat Entscheidungen zu Heeresreform getroffen

23. September 2014, 15:02
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Konzept wird am 3. Oktober präsentiert, Verteidigungsminister kommentiert Gerüchte über Kasernenschließungen nicht

Wien - Am Freitag bekommt Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) den letztüberarbeiteten Bericht zur Heeresreform übermittelt, in den Tagen danach soll das Konzept der Öffentlichkeit präsentiert werden, hieß es am Dienstag aus dem Ressort. Medienberichte über im Papier vorgesehene Kasernenschließungen oder eine Stilllegung von Eurofightern wollte man im Ministerium nicht kommentieren.

Politische Entscheidung getroffen

Klug hat mittlerweile die politischen Entscheidungen zum Reformpapier des Generalstabs getroffen, erklärte ein Sprecher. Das Konzept wird derzeit überarbeitet, am Freitag bekommt es der Minister. Dann werde auch ein Termin für die Information der Öffentlichkeit festgelegt, wollte er den zuletzt kolportierten 3. Oktober nicht bestätigen.

Nicht kommentieren wollte der Sprecher Berichte der vergangenen Tage, in denen etwa von der Schließung weiterer Kasernen die Rede ist. Laut "Kurier" hat man beispielsweise die Radetzky-Kaserne in Horn im Visier, ebenso den Fliegerhorst in Aigen. Die Leopard-Panzer könnten beim Panzerbataillon 14 in Wels zusammengezogen werden, wodurch das Panzerbataillon in Zwölfaxing seine Panzer verlieren würde, sowie die Artilleriegeschütze M-109 von Feldbach und Mistelbach in Allentsteig konzentriert werden. Auch von einer Verringerung der Militärmusikkapellen ist die Rede.

Gerüchte über Kürzungen

Von der drastischen Option, wonach die teuren Eurofighter oder die Black-Hawk-Hubscharuber stillgelegt werden könnten, wenn nicht zusätzliches Geld aus dem Finanzministerium kommt, berichtete außerdem die "Presse". Das Treibstoffkontingent soll weiter gekürzt werden, und zwar um 50 Prozent.

Kritik der Miliz

Harsche Kritik an den durchgesickerten möglichen Maßnahmen übte am Dienstag Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände, in einem offenen Brief an die Bundesregierung: "Wir sind der Meinung, dass gerade beim Themenkomplex 'Militärische Landesverteidigung' wieder mehr politische Führung und zivile Expertise bzw. Hausverstand zum Tragen kommen sollte." Die Heeresreform müsse einen Paradigmenwechsel zum Inhalt haben. Als "Mindestanforderungen" pocht man etwa auf ein "Wehrpflicht-Milizheer statt Fortsetzung des Berufsheerkurses" und einen sofortigen "Stopp weiterer Substanzvernichtung". (APA, 23.9.2014)

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