Vorwahlkampf in Oberösterreich: Schwarzer Platzhirsch, zögerliche Pirsch

Blog23. September 2014, 05:30
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ÖVP und Grüne suchen die Nähe zum Bürger, die Bürgerbewegung Neos ihr Programm. SPÖ und FPÖ sind mit sich selbst beschäftigt

Linz – Lange hat es gedauert, um dann letztendlich doch wenig überraschend zu sagen: "Ja ich will." Doch kaum hatte der grüne Landesrat Rudi Anschober im August erklärt, dass er als Spitzenkandidat bei der oberösterreichischen Landtagswahl im Herbst 2015 antreten wird, ging es schnell. Der Vorwahlkampf hat begonnen. Die Grünen touren seit voriger Woche durchs Land, wollen wissen: "Was haben Sie auf dem Herzen?"

Auch die SPÖ befindet sich in den Startlöchern: Ihr Spitzenkandidat Reinhold Entholzer lädt ab Ende September zum "Frühstück mit" prominenten Gästen vor Publikum. Ende September wird ÖBB-Chef Christian Kern mit dem SP-Landeschef auf einen Kaffee gehen. Und die regierenden Schwarzen haben ihre "Sprechtagswelle" anrollen lassen: in 20 Tagen 200 Sprechstunden mit der schwarzen Spitze.

Kein Drängen bei der ÖVP

Am wenigstens drängt es freilich die Volkspartei. Landeshauptmann Josef Pühringer sitzt fest auf dem Regierungssessel, im Gegensatz zum Kollegen Markus Wallner in Vorarlberg kann er sehr wohl mit dem Landeshauptmann-Bonus rechnen. Ernsthafte Mitbewerber auf dieses Amt muss er zudem nicht fürchten. Die Grünen sind zufrieden in ihrer Rolle als Juniorpartner in der Landesregierung und wollen das auch nach 2015 bleiben. Die Roten, die noch 2009 unter Erich Haider den Anspruch auf den Landeshauptmann stellten, sind angesichts der Pleite, die sie mit Haider eingefahren haben (minus 14 Prozent), nach wie vor mit sich selbst beschäftigt.

Aktuelles Beispiel: die Demontage von Oberösterreichs Frauenvorsitzender Sonja Ablinger. Auch wenn mit ihrem Rücktritt kurzfristig gesehen die SPÖ jetzt eine ungeliebte Querdenkerin losgeworden ist, wird deshalb noch lange nicht das Problem aus der Welt sein: Den internen Konflikt um die selbstauferlegte Frauenquote und dessen unrühmliche Lösung werden die Wählerinnen nächstes Jahr zu den Wahlen noch nicht vergessen haben.

Bei ihrem noch immer andauernden Prozess der Selbstfindung übersehen die Sozialdemokraten allerdings die Konkurrenz im Land: die FP, sie will die Roten von Platz zwei in Oberösterreich verdrängen. Andererseits arbeiten die Freiheitlichen auch noch nicht proaktiv auf dieses Ziel hin. So ist FP-Chef Manfred Haimbuchner ebenso damit beschäftigt, in den eigenen Reihen aufzuräumen. Immer wieder sorgen braune Umtriebe in den blauen Reihen für Schlagzeilen. Zuletzt im Frühjahr bei den AK-Wahlen, als ein wegen Wiederbetätigung Verurteilter auf der Liste der Freiheitlichen Arbeitnehmer kandidierte.

Kaum Spannung in Aussicht

In Anbetracht dieser Ausgangssituation verspricht der Wahlkampf alles andere als spannend zu werden. Derzeit hat es auch nicht den Anschein, dass die Neueinsteiger Neos frischen Wind hineinbringen könnten. Klafft doch bei ihnen Anspruch und Realität zu weit auseinander. Zwar hält ihre Landessprecherin Judith Raab den Einzug in den Landtag für selbstredend. Auch sonst gibt sie sich angriffslustig in Richtung ihrer ehemaligen politischen Heimat, der ÖVP; spüre deren Nervosität ob der Neos-Kandidatur. Allerdings fehlt den Neos noch immer ein Wahlprogramm und ein Spitzenkandidat - Letzteren wird es heuer nicht mehr geben.

Neu und damit anders zu sein gilt im nächsten Jahr als Programm für die Neos längst nicht mehr, das war schon bei den Wahlen in Vorarlberg zu wenig. Und wie beim EU-Wahlkampf jemanden als pinken Plüschhasen verkleidet mit Zuckerln auf die Passanten loszulassen wird auch nicht reichen, um die Klubstärke im oberösterreichischen Landtag zu schaffen. (Kerstin Scheller, derStandard.at, 22.9.2014)

  • Ein Platzhirsch in Oberösterreich. In Anbetracht dieser Ausgangssituation verspricht der Wahlkampf alles andere als spannend zu werden.
    foto: dpa/federico gambarini

    Ein Platzhirsch in Oberösterreich. In Anbetracht dieser Ausgangssituation verspricht der Wahlkampf alles andere als spannend zu werden.

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