Merkel: EU-Digitalressort ist ideal für Deutschland

19. September 2014, 12:55
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Digitalisierung für ein Industrieland wie Deutschland entscheidend

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Besetzung des neuen Digital-Postens in der EU-Kommission durch Günther Oettinger als Ideallösung für Deutschland bezeichnet. Für ein Industrieland wie die Bundesrepublik sei die Frage, wie schnell die Digitalisierung von Handwerk, Mittelstand und Industrie erreicht werden könne, von zentraler Bedeutung, sagte Merkel am Freitag in Berlin.

Zugleich forderte sie beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) erneut, dass auf EU-Ebene das Wettbewerbsrecht auf dem zersplitterten EU-Binnenmarkt in der Telekommunikationsbranche geändert werden müsse, um Investitionen in die Infrastruktur zu erleichtern.

"Insofern ist das ein Ressort, was uns geradezu auf den Leib geschnitten ist"

"Ich bin sehr froh, ich will das hier ausdrücklich sagen, dass Oettinger den Bereich der Digitalisierung in Europa bekommen hat", betonte Merkel. Nötig sei ein gutes Zusammenspiel deutscher und europäischer Rahmenbedingungen im IT-Bereich. "Insofern ist das ein Ressort, was uns geradezu auf den Leib geschnitten ist. Er hat auch eine sehr, sehr gute Kompetenzstruktur", fügte Merkel hinzu. Bisher habe es in der EU-Kommission das Problem gegeben, dass der Aspekt Verbraucherschutz und Investitionen in getrennten Händen gelegen hätten. Das habe zwar zu niedrigen Preisen für Nutzer, aber geringeren Investitionen geführt. Das müsse sich ändern.

Man müsse auch in Deutschland verstehen, welche Bedeutung das Thema "Big Data" künftig bekomme, sagte die CDU-Vorsitzende. Künftig würden etwa durch die Verschmelzung von IT und Industrieproduktion riesige Datenmengen anfallen, die ihrerseits zu neuen Produkten würden. Wenn Europa und Deutschland hier nicht dabei seien, könne man "sehr ins Hintertreffen kommen". (APA, 19.9. 2014)

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