Tiroler Polizeidirektor sieht Rassismusvorwürfe entkräftet

17. September 2014, 16:57
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Untersuchungen nach STANDARD-Bericht abgeschlossen

Innsbruck – Nachdem ein Polizist Ende Juli im STANDARD Diskriminierungsvorwürfe gegen die Tiroler Exekutive erhoben hatte, sieht Landespolizeidirektor Helmut Tomac diese Vorhalte nun als entkräftet an. "Breite Erhebungen haben ergeben, dass die geäußerten Vorwürfe nicht zutreffen", erklärte Tomac am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Innsbruck, zu der DER STANDARD nicht eingeladen wurde.

Der Beamte berichtete von strukturellem Rassismus und systematischer Andersbehandlung von Ausländern. So habe ein leitender Beamter im Rahmen einer Schulung gesagt, man könne bei kleineren Vergehen die Betroffenen lediglich abmahnen, statt eine Strafe zu verhängen, "außer bei den Türken, da gibt es keine Abmahnung".

Die Sachlage sei eine vollkommen andere gewesen, sagt Tomac. Bei der entsprechenden Schulung sei es um "Neuerungen im Fremdenrecht" sowie "Kraftfahrrecht und Führerscheinrecht" gegangen. Dabei sei lediglich erklärt worden, dass bei Angehörigen von Drittstaaten, die ohne gültiges Reisedokument unterwegs sind, eine Abmahnung nicht möglich sei. "Um es für die Teilnehmer verständlicher zu machen, hat der Schulungsleiter Beispiele genannt, unter anderem Türken, aber auch Russen", sagte der Landespolizeidirektor.

Landespolizeichef enttäuscht

Alle 50 Teilnehmer der entsprechenden Schulung seien zu den erhobenen Vorwürfen befragt worden, und keiner habe sie bestätigt. Deswegen gebe es auch weder dienstrechtliche noch sonstige Konsequenzen für den Schulungsleiter. Trotzdem sei eine Überprüfung wichtig gewesen. "Wenn derartige Vorwürfe flapsig in den Raum gestellt werden, dann trifft uns das sehr schwer", meinte Tomac.

Der Landespolizeichef zeigte sich enttäuscht von dem anonymen Beamten, der in der Zeitung zitiert wurde. "Der Bedienstete hätte die Möglichkeit gehabt, mit diesen Vorwürfen anders umzugehen und keinen Kollateralschaden zu verursachen." (APA, mika, DER STANDARD, 17.9.2014)

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