Deutsches Gericht hebt Uber-Verbot wieder auf

16. September 2014, 15:39
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US-Dienst darf weiterhin Fahrgäste an private Fahrer vermitteln - Unternehmen auch in Österreich vertreten

Frankfurt am Main - Etappensieg für den Taxi-Konkurrenten Uber: Das Landgericht Frankfurt hob am Dienstag seine einstweilige Verfügung aus dem August auf. In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu entscheiden. In der mündlichen Verhandlung habe sich "herausgebildet, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit als widerlegt zu erachten ist", erklärte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth.

Damit darf das kalifornische Unternehmen nun etwa über seinen Dienst UberPop in Deutschland Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Die Genossenschaft Taxi Deutschland kündigte allerdings unmittelbar nach dem Urteil an, in Berufung zu gehen. Letzte Instanz im Eilverfahren ist das Oberlandesgericht (OLG). Scheitert das Taxigewerbe dort ebenfalls, bliebe noch der Weg per Klage über ein - möglicherweise langwieriges - Hauptverfahren.

"Mehr Möglichkeiten"

Das deutsche Taxigewerbe sieht in Ubers Geschäftsmodell unfairen Wettbewerb: Die angeheuerten privaten Fahrer hätten keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz und erfüllten auch sonst nicht die teils kostenintensiven Auflagen des Taxigewerbes. Uber-Deutschlandchef Fabien Nestmann versicherte nach der Frankfurter Entscheidung: "Es geht uns nicht darum, das traditionelle Taxigewerbe zu verdrängen. Was wir wollen, sind mehr Wahlmöglichkeiten für alle."

Uber ist seit kurzem auch in Österreich aktiv. Hierzulande arbeitet der US-Dienst aber, anders als in Deutschland, mit Mietwagenfirmen zusammen. Die Fahrer sind also keine Privatpersonen, sondern Beschäftigte bereits bestehender konzessionierter Mietwagenanbieter. Mietwagenfahrer brauchen in Österreich, im Gegensatz zu Taxilenkern, keinen Ausbildungsnachweis und keine Prüfung. (APA, 16.9.2014)

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