EU will Gasprom-Zugang zu Opal länger prüfen

16. September 2014, 12:57
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EU-Kommission: Fristverlängerung auch im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nötig

Brüssel - Angesichts der Spannungen mit der Regierung in Moskau will die EU-Kommission den stärkeren Zugriff des russischen Gasmonopolisten Gasprom auf die Opal-Pipeline in Ostdeutschland länger prüfen.

Die Fristverlängerung sei auch im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nötig, teilte der für Energiefragen in der Kommission zuständige Generaldirektor Dominique Ristori in einem auf den 11. September datierten Brief an die Bundesnetzagentur mit, der Reuters am Dienstag vorlag.

Unabhängiger von Ukraine

Die Spannungen in der Ukraine könnten Auswirkungen auf andere Gas-Pipelines haben, erklärte Ristori. Russland und die Ukraine haben in der Vergangenheit mehrmals erbittert über Gasrechnungen gestritten - als Folge davon kam 2006 und 2009 weniger Gas in Europa an.

Der scheidende EU-Energiekommissar Günther Oettinger warnte bereits, dass Russland im aktuellen Konflikt Gas als Druckmittel gegen die EU einsetzen könnte. Zugleich weisen Analysten jedoch darauf hin, dass Nord Stream die Versorgungssicherheit der EU bisher deutlich erhöht hat, weil man damit unabhängiger von den Transitrouten durch die Ukraine geworden sei.

Technische Aspekte

Ristori schlug vor, die Angelegenheit bis mindestens Ende Oktober und nicht wie ursprünglich geplant Mitte September zu untersuchen. Eine Sprecherin der Kommission teilte mit, dass sich die Brüsseler Behörde und die Bundesnetzagentur auf die Verschiebung geeinigt hätten.

"Der Grund für die Fristverlängerung ist, dass bestimmte technische Aspekte weiterer Aufmerksamkeit bedürfen." Es sei schwierig, ein exaktes Datum für eine Entscheidung zu nennen. Bei der Bundesnetzagentur war zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

Nicht vollständig ausgelastet

Die Opal-Pipeline zweigt in der Ostsee von der Nord-Stream-Route ab und liefert Gas durch Ostdeutschland nach Tschechien. Derzeit hat Gasprom nur begrenzten Zugang zu der Pipeline, weil die EU eine zu starke Kontrolle der Infrastruktur durch Energieversorger verhindern will. Bisher hat aber kein anderes Unternehmen die freie Kapazität der Pipeline genutzt.

Nord Stream bringt seit 2011 russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland und umgeht damit die Transitroute durch die Ukraine. Die Kapazität der Pipeline liegt bei 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr, von der aber oft nur 65 Prozent genutzt wird. Durch die Opal-Leitung könnten 36 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr fließen, häufig war das Volumen in den vergangenen drei Jahren nur halb so groß.

Wieder stabilisiert

Das russische Energieministerium hatte sich in der Vergangenheit erstaunt geäußert, dass die EU-Kommission keine Entscheidung über die Opal-Pipeline treffen wolle und vor negativen Folgen für Europa gewarnt.

Vorige Woche hatten mehrere EU-Staaten und Versorger gemeldet, weniger Gas aus Russland zu erhalten als normal. Nach Angaben der EU-Kommission haben sich die Lieferungen aber mittlerweile wieder stabilisiert. Die EU und Deutschland beziehen jeweils rund ein Drittel ihres Gas- und Ölbedarfs aus Russland. (APA, 16.9.2014)

  • Rohre der Ostseepipeline in Deutschland. Durch Nord Stream verringert Europa seine Abhängigkeit vom Transitland Ukraine.
    foto: dapd/köhler

    Rohre der Ostseepipeline in Deutschland. Durch Nord Stream verringert Europa seine Abhängigkeit vom Transitland Ukraine.

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