SP-Streit um Frauenquote wird immer wilder

16. September 2014, 05:30
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Der Linzer Bürgermeister behauptet: Sonja Ablinger hätte nur selbst verzichten müssen. Stimmt nicht, kontert sie

Wien/Linz - Man könnte dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) fast schon hellseherische Fähigkeiten zuschreiben. Im Interview mit dem STANDARD merkte der Stadtchef am Montag an, die Debatte um die Frauenquote innerhalb der SPÖ habe "Sprengkraft". Der Beweis erfolgte prompt, "Zünder" war diesmal aber eine weitere Interviewaussage Lugers. Dieser führte aus, man habe "beiden Kandidaten" - Walter Schopf und Sonja Ablinger - vorgeschlagen, auf die Mandatsansprüche zu verzichten. Die stellvertretende Landesparteivorsitzende Fiona Kaiser wäre damit in den Nationalrat gezogen. Den Vorschlag hätte Sonja Ablinger aber abgelehnt, erklärte Luger.

Fiona Kaiser wäre als Listenfünfte eingezogen: Nummer eins war die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Dann Walter Schopf, Sonja Ablinger, Infrastrukturminister Alois Stöger und eben Fiona Kaiser.

Gespräch auf Bundesebene

Die Antwort aus dem roten Fraueneck folgte prompt. "Das von Klaus Luger angeführte Angebot in einem Gespräch, ich solle für Fiona Kaiser verzichten, hat es nie gegeben. Es gab ein Gespräch zwischen SPÖ-Chef Reinhold Entholzer, Landesgeschäftsführer Peter Binder und mir. Dabei war von einem derartigen 'doppelten' Verzicht mit keinem Wort die Rede. Es ging ausschließlich um die Frage statutarische Quotenregelung versus Wahlordnung", kontert Ablinger im STANDARD-Gespräch.

Thema war ein Vorziehen von Kaiser innerhalb der Parteigremien aber trotzdem, denn selbst Ablinger räumt ein: "Lediglich ganz am Ende der Sitzung des Bundesparteivorstands wurde von Renate Brauner Derartiges eingebracht, es wurde aber weder weiter diskutiert und auch von Reinhold Entholzer nicht aufgegriffen. Ein ernsthafter Vorschlag war das auch schon wohl deswegen nicht, weil die Bundespartei im Anschluss selbst nur von Wahlordnung sprach."

Eine Präzisierung

Der Linzer Bürgermeister präzisiert auf Nachfrage zwar seine Aussage, bleibt aber im Kern bei der Verzichtserklärung: "Vielleicht ist fälschlich der Eindruck entstanden, Sonja Ablinger wäre im Vorgespräch zu den Vorstandssitzungen der Verzicht auf das Mandat zugunsten der nächstgereihten Frau nahegelegt worden. Dieser Vorschlag wurde aber tatsächlich erst in der Sitzung des Bundesparteivorstands gemacht, wurde dort allerdings von Sonja Ablinger trotz Nachfrage durch den Bundesparteivorsitzenden nicht aufgegriffen, weshalb er auch nicht weiterverfolgt wurde."

Ablinger beruhigt die Klarstellung aus dem Rathaus nur mäßig: "Es ist schlicht unrichtig. Es gab keine Nachfrage von Werner Faymann. Die Partei ist - unbestritten - in einer schwierigen Situation, denn es geht um nicht weniger als die Glaubwürdigkeit der Partei in Frauenfragen. Es braucht politische Antworten und glaubwürdige Handlungen, nicht aber persönliche Diffamierungen.'

"Scheinheilige" Debatte

Für Fiona Kaiser ist die aktuelle Debatte "scheinheilig". Es gehe nämlich nicht um die Frauenquote, sondern vielmehr darum, "Sonja Ablinger im Nationalrat zu verhindern". Kaiser: "Auch der Vorwurf, dass Sonja Ablinger mich 'verhindert' hätte, ist absurd und letztklassig, da von Anfang an klar war, dass sich die Gewerkschaft in dieser Frage in der SPÖ Oberösterreich durchsetzen wird." Die Diskussion an sich ist für Oberösterreichs stellvertretende Landesparteivorsitzende allerdings nicht neu: "Da bricht jetzt wieder einmal Altbekanntes auf. Die SPÖ hatte immer schon ein Frauenproblem."

Wie schwierig die Situation innerhalb der SPÖ ist, zeigte auch die Reaktion der Bundespartei. "Man wolle das nicht kommentieren", hieß es im Büro von Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Und man verwies gleich auf eine andere Stelle: die Arbeitsgruppe, die eine Lösung in der Frauenfrage erarbeiten soll. (Peter Mayr, Markus Rohrhofer, DER STANDARD, 16.9.2014)

  • Walter Schopf wollte nicht verzichten - und ist deshalb Abgeordneter zum Nationalrat, sehr zum Ärger vieler SPÖ-Frauen. In Oberösterreich wird seither heftig gestritten.
    foto: apa/schlager

    Walter Schopf wollte nicht verzichten - und ist deshalb Abgeordneter zum Nationalrat, sehr zum Ärger vieler SPÖ-Frauen. In Oberösterreich wird seither heftig gestritten.

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