Kopacz zur neuen Ministerpräsidentin Polens ernannt

15. September 2014, 13:12
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Vereidigung des Kabinetts am 22. September geplant - Bisheriger Amtsinhaber Tusk wechselt nach sieben Jahren als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel

Der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski hat am Montag Ewa Kopacz zur neuen Ministerpräsidentin des Landes ernannt. Die bisherige Parlamentspräsidentin folgt Donald Tusk nach, der als EU-Ratspräsident nach Brüssel wechselt. Kopacz von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) kann mit der Ernennung offiziell Gespräche über die Zusammensetzung ihres Kabinetts aufnehmen.

Die Präsidentschaftskanzlei in Warschau kündigte am Montag auch an, dass die Vereidigung der neuen Regierung für den 22. September geplant sei. Nach der Angelobung muss das neue Regierungsteam innerhalb von 14 Tagen das Vertrauen des Sejms (Unterhaus des Parlaments) gewinnen.

Der Regierungsauftrag an die 57-jährige Kopacz erfolgte erwartungsgemäß. Ihr Parteifreund Tusk hatte das Amt des Ministerpräsidenten nach sieben Jahren abgegeben. Er und sein Kabinett waren am Donnerstag zurückgetreten.

Kopacz erklärte, sie nehme "die Herausforderung an, eine gute Regierung zu bilden" und diese in die Parlamentswahlen im kommenden Jahr zu führen. Die Kinderärztin und frühere Gesundheitsministerin war bisher auch Stellvertreterin von Tusk an der PO-Spitze.

Tusk und seine Minister führen ihre Ämter kommissarisch weiter, bis die neue Regierung unter Kopacz im Amt ist. Tusk geht im Dezember als EU-Ratsvorsitzender als Nachfolger Herman Van Rompuys nach Brüssel.

"Manche behaupten, dass es eine schwierige Aufgabe ist, Regierungschef zu sein. Ich weiß, dass es so ist, aber ich habe sie übernommen", sagte Kopacz nach ihrer Ernennung vor Journalisten. Häuser, in welchen Frauen regierten, würden davon profitieren, meinte sie.

Kopacz, die die Unterstützung ihrer PO und der mitregierenden Bauernpartei PSL hat, kündigte an, dass sie die Namen der neuen Minister zunächst Präsident Komorowski mitteilen werde. Laut Medienberichten ist mit einer großen Kabinettsumbildung zu rechnen.

Möglicherweise wird ein neuer Außenminister gebraucht, denn Amtsinhaber Radoslaw Sikorski soll Kopacz an der Spitze des Unterhauses (Sejm) ersetzen. Als künftiger Außenminister werden Ryszard Schnepf, bisher Botschafter in Washington, und der ehemalige EU-Abgeordnete Pawel Zalewski gehandelt. Ihn würde insbesondere Komorowski gern auf diesem Posten sehen. Sikorski selbst hat nach Angaben der Zeitung "Gazeta Wyborcza" den früheren Finanzminister Jacek Rostowski als seinen Nachfolger vorgeschlagen. (APA, 15.9.2014)

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