Schwierige Koalitionssuche nach Machtwechsel in Schweden

15. September 2014, 15:46
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Die Sozialdemokraten lösen die Regierung Reinfeldt nach acht Jahren ab - Die erstarkten Rechtspopulisten sehen sich als "Königsmacher"

Stockholm - Nach dem Aus für Schwedens bürgerliche Regierung muss der sozialdemokratische Wahlsieger Stefan Löfven mehrere Koalitionspartner suchen. Auch mit Grünen und Linken kommen die Sozialdemokraten nicht auf die Mehrheit der Sitze im Reichstag. Als künftige "Königsmacher" feiern sich deshalb die Schwedendemokraten. Die Rechtspopulisten werden drittstärkste Partei im Parlament.

"Löfven wird Kontakt mit dem Sprecher der Umweltpartei aufnehmen, aber auch mit anderen Parteien reden", sagte die Parteisekretärin der Sozialdemokraten, Carin Jämtin, am Montag.

Nach der verlorenen Parlamentswahl hat Schwedens konservativer Regierungschef Fredrik Reinfeldt am Montag sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Das teilte Parlamentspräsident Per Westerberg in Stockholm mit.

"Wunderbare Reise"

Bei der Parlamentswahl am Sonntag war die Vier-Parteien-Koalition des Konservativen Reinfeldt auf 39,3 Prozent abgestürzt (2010: 49,3 Prozent). Er hatte die Konsequenzen aus dem Wahlfiasko gezogen und noch in der Nacht seinen Abgang als Ministerpräsident und Chef der Konservativen angekündigt. Die Arbeit mit seiner Partei und der Allianz sei eine "wunderbare Reise" gewesen, sagte Reinfeldt. "Ich hoffe, dass die Reise weitergeht. Aber ich werde nicht dabei sein."

Obwohl die Sozialdemokraten ihr erklärtes Wahlziel von 35 Prozent der Stimmen klar verfehlten (31,2 Prozent; 2010: 30,66 Prozent), ist es nun an Reinfeldts Herausforderer Löfven, eine Regierung zu bilden. Damit steht ihm nach dem Erstarken der Rechtspopulisten eine schwere Aufgabe bevor.

Auf Unterstützung angewiesen

Eine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken (43,7 Prozent; 158 von 349 Sitzen) wäre stets auf Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager (insgesamt 142 Sitze) oder der Schwedendemokraten (49 Sitze) angewiesen.

Diese fuhren nach dem vorläufigen Ergebnis aus der Wahlnacht einen historischen Erfolg ein: Mit 12,9 Prozent konnten sie ihr Ergebnis von vor vier Jahren mehr als verdoppeln. 2010 hatten sie mit 5,7 Prozent erstmals den Sprung in das Parlament geschafft. Die anderen Parteien sind aber entschlossen, die Rechtspopulisten auch künftig zu isolieren. "Obwohl Schweden einen neuen Ministerpräsidenten bekommt, was erfreulich ist, ist es beunruhigend, dass die Schwedendemokraten so erstarkt sind", sagte Jonas Sjöstedt, Chef der Linken, am Montag.

Mehr als sieben Millionen Schweden waren zur Wahl aufgerufen. Nach vorläufigen Zahlen stimmten 83,2 Prozent der Wahlberechtigten ab (2010: 82,1 Prozent). Am Montag sollte die endgültige Auszählung der Stimmen beginnen. (APA, 15.9.2014)

  • Jubel bei den Schwedendemokraten.
    foto: ap/wiklund

    Jubel bei den Schwedendemokraten.

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  • Die Feministische Initiative verpasste entgegen den Prognosen am Wahlabend den Einzug ins schwedische Parlament.
    foto: ap/suslin

    Die Feministische Initiative verpasste entgegen den Prognosen am Wahlabend den Einzug ins schwedische Parlament.

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