Obama betont Entschlossenheit zur Zerstörung von IS

13. September 2014, 19:55
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USA sprechen erstmals von Krieg gegen IS - Ägypten verspricht USA Unterstützung

Washington - US-Präsident Barack Obama hat seine Entschlossenheit bekräftigt, zusammen mit anderen Ländern die Miliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak und in Syrien zu zerstören. Zugleich verteidigte er seine Strategie, den Militäreinsatz weitgehend auf Luftangriffe und die Ausbildung ausländischer Kräfte für den Bodenkampf zu beschränken. Republikaner hatten Obama angelastet, dass dies nicht ausreiche.

"Um einer Bedrohung wie dieser zu begegnen, müssen wir klug sein", sagte Obama in seiner am Samstag ausgestrahlten wöchentlichen Rundfunkansprache. "Wir müssen unsere Kräfte weise einsetzen. Und wir müssen die Fehler der Vergangenheit vermeiden."

"Krieg gegen IS"

Die US-Regierung hat zudem erstmals von einem Krieg gegen die IS-Miliz gesprochen. Bisher hatte sie den Kampf ausdrücklich als eine Terrorabwehr-Aktion bezeichnet und das Wort Krieg gemieden.

Obamas Sprecher Josh Earnest sagte am Freitag auf eine Journalistenfrage, dass der IS bereit sei "Krieg gegen die Welt zu führen". Eine internationale Koalition solle dieser Bedrohung entgegentreten und sie letztlich zerstören. Daraus könne man schließen, "dass sich die USA in einem Krieg mit IS befinden, in derselben Weise, wie wir uns in einem Krieg mit Al-Kaida und deren Verbündeten rund um die Welt befinden."

Kerry: "Krieg falscher Begriff"

Noch am Donnerstag hatte US-Außenminister John Kerry in einem Interview des Senders CNN gesagt, Krieg sei ein falscher Begriff für den Kampf gegen den IS. Es handle sich um eine "sehr bedeutende Terrorabwehr-Operation". Auch Präsident Obama hatte in seiner Strategie-Rede an die Nation in der Nacht auf Donnerstag nicht von Krieg gesprochen.

US-Außenamtssprecherin Marie Harf sagte unterdessen, dass Obama den früheren Leiter der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF, John Allen, zum Sonderbeauftragten für die internationale Allianz gegen die IS-Miliz ernannt habe. Allen werde beim Aufbau und der Koordination einer globalen Koalition mit dem Ziel helfen, die Jihadisten-Organisation zu schwächen und schließlich zu zerstören, sagte Harf.

IS-Führungszirkel im Visier

Nachdem Obama den Einsatz von Bodentruppen im Kampf gegen den IS ausgeschlossen hat, sollen regionale Kämpfer ausgebildet werden. Innerhalb eines Jahres könnten 5.000 syrische Rebellen für den Kampf gegen die IS-Miliz trainiert werden, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Freitag. Kirby deutete auch an, dass die USA in ihrem Kampf gezielt den IS-Führungszirkel ins Visier nehmen werden.

Kerry dämpfte unterdessen Erwartungen an eine rasche Bildung der Anti-IS-Allianz. Es sei noch viel zu früh, um über die exakten Aufgaben der einzelnen Teilnehmerländer zu sprechen, sagte Kerry am Freitag nach Gesprächen mit der türkischen Führung in Ankara. "Ich bin mir aber sicher, dass es sich um eine breite Koalition aus arabischen Ländern, europäischen Ländern, den USA und anderen handeln wird", fügte er hinzu. "Zu angemessener Zeit wird dann jedes Detail bekanntgegeben werden."

Ägypten hat Washington bei dem Besuch Kerry in Kairo Hilfe im Kampf gegen die IS-Miliz zugesagt. Kerrys ägyptischer Kollege Samih Shukri sagte am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, seine Regierung werde alle Bemühungen, die Terroristen zu bekämpfen, unterstützen. Er warnte zudem vor wachsenden Gefahren durch Kooperationen der IS-Miliz mit Extremistenorganisationen in anderen Ländern. "Wir entdecken Formen der Zusammenarbeit zwischen ihnen und sehen eine Gefahr darin, wenn dies grenzüberschreitend geschieht," so Shukri.

Deutschland entsendet 40 Fallschirmjäger in den Nordirak

Deutschland prüft unterdessen eine stärkere Beteiligung am Kampf gegen die Terrorgruppe. Kanzlerin Angela Merkel werde nächste Woche mit den zuständigen Ministern über diese Frage beraten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag. Im Mittelpunkt dürfte politische und humanitäre Hilfe stehen, nachdem Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Beteiligung an den US-geführten Luftangriffen ausgeschlossen hatte. Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge bereiten sich 40 deutsche Fallschirmjäger auf einen Einsatz im Nordirak vor, wo sie kurdische Peschmerga-Kämpfer ausbilden sollen. Sie sollen sie in den Gebrauch von Sturm- und Maschinengewehren einweisen, die Berlin liefern will.

Stärker engagieren will sich auch Frankreich. Staatspräsident Francois Hollande sagte in Bagdad, Paris sei zu "noch mehr militärischer Unterstützung für den Irak" bereit. Hollande hatte den Irak am Freitag als erster ausländischer Staatschef seit dem Eroberungsfeldzug des IS besucht.

Die US-Luftwaffe fliegt bereits seit Anfang August Angriffe auf IS-Stellungen im Irak. Am Mittwochabend hatte Obama seine Strategie gegen die Jihadisten vorgestellt und dabei auch eine Ausweitung der Luftangriffe auf Syrien angekündigt. Auf dem Boden sollen die irakische Armee, kurdische Peschmerga-Kämpfer und moderate syrische Rebellengruppen gegen die Extremisten kämpfen. Der US-Geheimdienst CIA schätzt, dass die Terrorgruppe 20.000 bis 31.500 Kämpfer unter Waffen hat. (APA, 13.9.2014)

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