US-Demokraten planen Gesetz zur Ausbildung von IS-Gegnern

10. September 2014, 23:11
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Kongress-Abstimmung könnte noch diese Woche stattfinden

Washington - Die Demokraten im US-Senat bereiten ein Gesetz vor, das die Ausbildung ausländischer Streitkräfte für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ausdrücklich genehmigen soll. Die Abstimmung könnte noch diese Woche stattfinden, berichtete die "New York Times" am Mittwoch.

Ausbildung und Ausrüstung unter anderem der moderaten Opposition in Syrien ist Teil der US-Strategie gegen den IS, die Präsident Barack Obama am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Rede an die Nation erläutern will.

Obama hat zwar bereits mehrfach die Ansicht geäußert, dass er für eine Ausweitung des Kampfes gegen die Terrormiliz keine besondere Genehmigung benötige. Der "New York Times" zufolge hat das Weiße Haus aber am Dienstag stillschweigend um eine ausdrückliche Rückendeckung des Kongresses für die Ausbildung und Ausrüstung ausländischer Kräfte ersucht.

Hintergrund ist demnach, dass Obama stets betont hat, dass er keine Bodentruppen einsetzen werde. Aber strikt gesehen fallen Ausbilder als uniformierte Militärangehörige in diese Kategorie, auch wenn sie keine Kampfeinsätze leisten. (APA, 10.9.2014)

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