Juncker auf Delors' Spuren

Kommentar10. September 2014, 19:25
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Die Umkrempelung der Arbeitsweise macht die Kommission zu einer Regierung

Wie sehr sich die Umstände in der EU-Kommission seit der Wahl von Jean-Claude Juncker zum Präsidenten geändert haben, das wurde bei der Vorstellung seines Teams an einem Detail deutlich sichtbar. Während seiner Pressekonferenz (die er erfreulicherweise in allen drei Arbeitssprachen der Union, auch auf Deutsch, abgehalten hat) wurde viel geschmunzelt, zuweilen sogar gelacht.

Das hat es in den vergangenen Jahren, in denen José Manuel Barroso an der Spitze der EU-Zentralbehörde stand, selten bis nie gegeben. Verantwortlich dafür waren aber nicht nur die schwere wirtschaftliche Krise und zuletzt die gefährliche sicherheitspolitische Situation in der Ukraine. Die Schwere und der Ernst rührten daher, dass Barroso ein schwacher Präsident war, etwas verkrampft, ohne Ausstrahlung. Gab es Schwierigkeiten, so versuchte er im Zweifel, es vor allem den Regierungschefs in den großen Mitgliedsstaaten recht zu machen, anstatt sich für das gemeinsame Europäische ins Zeug zu legen - und auch für die vielen kleinen Staaten, deren Bedeutung zuletzt deutlich abgenommen hat. Das Wort Bürgernähe wurde zwar oft in den Mund genommen. Aber die Art, mit den Menschen Kommunikation zu betreiben, erinnerte mehr an das Verlesen von Bulletins als an offene Aussprache mit Bürgern.

Mit Barroso hatten jene, die von der Kommission erfolgversprechende politische Anstöße für gemeinschaftliche Lösungen erwarteten, wenig zu lachen - im doppelten Sinn. Das und nicht nur die Regel, dass der, der zahlt, auch anschafft, war ein Grund, warum die deutsch-französische und zuletzt nur noch die deutsche Dominanz von Kanzlerin Angela Merkel so überhandnahm.

Bei Juncker lässt sich das völlig anders an. Er ist nicht nur wegen seiner Selbstironie ein völlig anderer Politikertypus als der ebenfalls christdemokratische Vorgänger aus Portugal. Der Luxemburger zeichnet sich - für jeden sichtbar - vor allem dadurch aus, dass er politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche Verhältnisse von Grund auf ändern will. Er ist "locker". Das gibt ihm die Gelegenheit, über das Bestehende hinauszudenken und Veränderungen anzudenken.

Die Art, wie er seine neue Kommission strukturiert, ist ein deutlicher Hinweis darauf, worauf der neue Präsident hinauswill. Juncker ist dabei, der Kommission eine kleine Revolution zu verpassen. Er stellt die Zersplitterung in eine Vielzahl von Einzeldossiers und Kommissare, die mit ihren Beamten vor sich hinwerken, aber nur schwer durchlässig sind, total infrage. Stattdessen sollen nun problemorientiert Lösungen über Ressortgrenzen hinweg erarbeitet werden.

Der neue Präsident hat vorgegeben, worum es in einer modernen, durch die Globalisierung sehr komplex gewordenen Welt geht: Man kann zum Beispiel nicht isolierte Budgetsparpolitik betreiben und dabei vergessen, dass eine Gesellschaft nur überleben kann, wenn sie auch Arbeit schafft und trotz Geldknappheit zugleich in moderne Technologien und Infrastruktur investiert. Das zu bündeln, die Zahl der Entscheidungszentren zu reduzieren hat Juncker sich vorgenommen. Kommissare sollen als Politiker handeln, nicht als Verwalter - ein Experiment, das auch schiefgehen kann.

Aber ohne Mut zur Vision, zum großen Schritt nach vorne geht es nicht. In dem erinnert Juncker an seinen Vorgänger vor 20 Jahren, Jacques Delors. Er war der letzte Präsident, der Europa weit voranbrachte. (Thomay Mayer, DER STANDARD, 10.9.2014)

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