Juncker fordert Teamarbeit statt Eifersüchteleien

10. September 2014, 17:49
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Sieben Vizepräsidenten und neue Projektteams sollen die EU-Kommission effizienter und ambitionierter machen

Jean-Claude Juncker ist ein leidenschaftlicher Fußballanhänger. Eine seiner Lieblingsmannschaften ist das portugiesische Nationalteam. Das Spielerische, die Strategie, Tore schießen, gewinnen, Ziele erreichen – das begeistert ihn nicht nur als Fan.

So war es nicht überraschend, dass der 59-jährige Luxemburger sofort in die Sprachbilder des Fußballs eintauchte, als er am Mittwoch in Brüssel die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission, ihre Prioritäten und die Aufgabenverteilung zwischen den 27 Kandidaten aus den EU-Staaten vorstellte: "Ich bin überzeugt, dass das ein Siegerteam ist", sagte der Präsident. Es sei sehr mühsam gewesen, in den vielen Gesprächen mit den Regierungschefs der Mitgliedsstaaten die passenden Leute zu bekommen. So habe es im Juli viel zu wenige weibliche Angebote gegeben: "Ich habe mit drei Kandidatinnen angefangen."

Kein zusammengewürfelter Haufen

Damit wäre die Kommission bei den Anhörungen vor den Abgeordneten im EU-Parlament aber durchgefallen. "Noch bis letzten Donnerstag musste ich um zwei weitere Kandidatinnen kämpfen", erklärt Juncker. Den ganzen August über sei er am Telefon gesessen. Er erzählt das alles bis in ins Detail, will keinen Zweifel aufkommen lassen: Diese Kommission ist nicht irgendein zusammengewürfelter Haufen von Einzelinteressen. Es ist "meine Mannschaft, die ich jetzt aufs Feld führen will". Team, Zusammenarbeit, Kampfgeist, keine Eifersüchteleien, vor allem aber keine Alleingänge, das sind die Begriffe, die Juncker immer wieder einbringt.

Dann stellt er seine Spieler bzw. ihre Aufgaben vor: Von allen Kommissaren brächten neun Erfahrungen als Regierungschefs oder deren Stellvertreter ein. Elf verfügten über „solide Erfahrungen“ in Wirtschafts- und Finanzfragen, acht in der Außenpolitik. Dass es am Ende gelungen sei, neun Frauen im Kollegium zu haben, sei "zwar kein Fortschritt", aus seiner Sicht aber auch kein Rückschritt.

Schlüsselposten an Frauen

Um das auszugleichen, habe er "drei starke Frauen" als Vizepräsidentinnen mit besonderen Aufgaben. Es sind das neben der Außenbeauftragten Federica Mogherini die Bulgarin Kristalina Georgiewa und die frühere slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratušek. Zusätzlich verteilte Juncker einige "Schlüsselportfolios" – also die wichtigeren Kommissarsposten – ebenfalls an weibliche Kommissare. So wird die Schwedin Cecilia Malmström für Außenhandel zuständig sein und damit die heiklen Freihandelsgespräche (TTIP) mit den USA führen. Die Dänin Margrethe Vestager wird Wettbewerbskommissarin, die Rumänin Corina Cretu zum Beispiel zuständig für die Regionalpolitik, wo ein großer Teil des EU-Budgets für Infrastrukturprojekte verteilt wird.

Diese starke Betonung der "Frauenpower" in seinem Team (und daneben auch die Aufwertung von Kandidaten aus den Ländern Osteuropas) ist aber nicht die wichtigste Änderung, die Juncker in der neuen Kommission vornahm. Sie besteht in einem strukturellen Umbau, der die Bedeutung einzelner Kommissare in ihrer individuellen Ressortzuständigkeit beschränkt. Stattdessen werden "Projektteams" eingeführt, die von jeweils einem Vizepräsidenten geleitet werden. Nur mit ihrer Zustimmung können Vorhaben auf die Tagesordnung der Kommission kommen.

Kritischer Punkt Kooperation

Insgesamt gibt es vier solche inhaltlich orientierten "Projektteams", die sich eng an den politischen Prioritäten des Präsidenten orientieren: Eines für Wachstum, Beschäftigung, Investitionen. Es wird vom finnischen Ex-Premier Jyrki Katainen geführt. Ein anderes dient der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, ein drittes dem "digitalen Binnenmarkt", ein viertes dem Ausbau einer Energieunion inklusive Umweltschutz. Juncker selbst will vor allem der "Oberkoordinierer" sein. Vizepräsident Frans Timmermans hat als sein erster Stellvertreter Zugriff auf alles.

Ob dies die Arbeit der Kommission effizienter macht, oder ob sich Kommissare daran aufreiben, wird man sehen. Im Team von Vizepräsident Valdis Dombrovskis, einem auf Budgetdisziplin bedachten Expremier aus Lettland, findet sich etwa der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici als zuständiger Kommissar für Wirtschaft und Währung, also den Euro. Weil Frankreich beim Budgetdefizit die von der Kommission vorgegebenen Ziele nicht einhält, gilt seine Nominierung als besonders umstritten. Nun sollen die beiden mit der Beschäftigungskommissarin Marianne Thyssen gemeinsam für Stabilität und Wachstum sorgen. Ein Zwang zur Kooperation, wie er nun auf allen Ebenen der Kommission versucht wird. Relativ leicht hat es da Johannes Hahn aus Österreich: Als Kommissar für Nachbarschaftspolitik muss er sich praktisch nur mit Mogherini abstimmen. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 11.9.2014)

  • Zufriedene Miene nach der Teamvorstellung: Jean-Claude Juncker (mit Sprecherin Natasha Bertaud).
    foto: reuters/yves herman

    Zufriedene Miene nach der Teamvorstellung: Jean-Claude Juncker (mit Sprecherin Natasha Bertaud).

  • Die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission.

    Die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission.

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