Obama stellt Strategie gegen IS vor

10. September 2014, 16:46
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Auch Angriff auf Syrien möglich - US-Außenminister Kerry in Bagdad

Bagdad/Damaskus - Die USA rüsten sich für den Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat". Kurz vor einer Rede von US-Präsident Barack Obama zum weiteren militärischen Vorgehen ist sein Außenminister John Kerry zu einem Besuch im Irak eingetroffen. Die "New York Times" berichtete unterdessen, Obama sei bereit, Luftschläge gegen den IS auch in Syrien zu genehmigen.

Kerry teilte am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, er werde in Bagdad unter anderem den neuen Regierungschef Haidar al-Abadi und Außenminister Ibrahim Jafari treffen. Der Abstecher in den Irak war vorher nicht öffentlich angekündigt worden.

Rede zur Lage der Nation

Obama will in einer Rede zur Lage der Nation seinen Plan zur Vernichtung der IS-Miliz vorstellen. Es dürfte ihm bei der Ansprache darum gehen, die Amerikaner nach dem 2003 begonnenen Irak-Krieg mit mehr als 4.400 getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz einzustimmen.

Bisher bombardieren US-Kampfflugzeuge die Extremisten nur im Irak. Über Syrien lassen die USA seit einiger Zeit unbemannte Aufklärungsflugzeuge fliegen, um Informationen über den Islamischen Staat zu sammeln.

Die Terrormiliz IS beherrscht in beiden Ländern riesige Gebiete. Waffen und Kämpfer können die bisherige Grenze zwischen Syrien und dem Irak ungehindert passieren. Die Terrormiliz kann deswegen laut Experten nur dann ausgeschaltet werden, wenn sie auch in Syrien bekämpft wird.

In seiner Rede am Mittwochabend (Ortszeit/Donnerstag 03.00 Uhr MESZ) muss Obama zugleich seinen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen, die ihm eine zaghafte Reaktion auf den IS-Vormarsch vorwerfen. Einen Einsatz von bewaffneten US-Bodentruppen im Irak und Syrien hat er ausgeschlossen. Am Dienstag hatte der US-Präsident führende Kongressmitglieder über den Anti-IS-Kampf informiert.

Kerrys besucht Bagdad nur zwei Tage, nachdem das irakische Parlament das neue Kabinett abgesegnet hat. Mit der Regierung aus Schiiten, Sunniten und Kurden verbindet sich die Hoffnung, die IS-Terrormiliz auch politisch stärker bekämpfen zu können.

Kerry würdigte Al-Abadis Bekenntnis zu "weitreichenden Reformen", die nötig seien, um jeden Teil der irakischen Gesellschaft einzubeziehen. Al-Abadi zeigte sich mit Bezug auf den IS entschlossen, diesen "Krebs zu bekämpfen". Gleichzeitig bat er die internationale Gemeinschaft um Unterstützung in den Bemühen, sein Land zu beschützen.

In Paris findet am Montag eine Konferenz zur Lage im Irak statt, an der nach Angaben Frankreichs auch Vertreter der fünf UN-Vetomächte teilnehmen.

Die Herausforderung für die irakische Regierung und ihre Sicherheitskräfte wurde am Mittwoch erneut deutlich, als mindestens zwölf Menschen bei mehreren Attentaten im Osten von Bagdad getötet wurden. Den Behörden zufolge wurden dabei auch mehr als 30 Menschen verletzt.

Im Bemühen um Unterstützung für den Kampf gegen die Jihadisten, die auch mehrere Provinzen in Syrien kontrollieren, will Kerry am Donnerstag nach Saudi-Arabien weiterreisen. Dort sind Gespräche mit Außenministern aus elf Ländern der Region geplant.

Bei einem Bombenanschlag auf eine der größten Rebellengruppen in Syrien wurde unterdessen neben deren Anführer fast die gesamte Führung der Miliz getötet. Bei dem Attentat seien 40 bis 50 Kämpfer der islamistischen Organisation Ahrar al-Sham umgekommen, teilte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Die Bombe war am Dienstag nach Angaben von Aktivisten bei einem Treffen der Al-Scham-Führung in Ram Hamdan in Nordwestsyrien explodiert. Dabei starb auch ihr Chef Hassan Aboud. Neuer Anführer der Miliz ist laut den Menschenrechtsbeobachtern Hashim al-Sheikh.

Ahrar al-Sham ("Freies Großsyrien") gehört dem Oppositionsbündnis Islamische Front an, die das Regime von Präsident Bashar al-Assad bekämpft. Zunächst war, wer für den Anschlag verantwortlich ist. (APA, 10.9.2014)

  • Kerry sieht sich die Lage in Bagdad von oben an.
    foto: reuters/smialowski

    Kerry sieht sich die Lage in Bagdad von oben an.

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