Juncker stellt sein Team für Frauen wieder um

7. September 2014, 17:27
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Neuer Kommissionspräsident will Vergabe der Posten noch diese Woche abschließen

Jean-Claude Juncker ist im Prinzip startklar. Der neue Präsident der Kommission habe sich zu Hause zurückgezogen. Da wolle er noch einmal in Ruhe über die Komposition seines Teams nachdenken, den Feinschliff bei der Aufteilung der Kompetenzen an seine künftigen 27 Kommissare vornehmen, hieß es aus Kreisen der Kommission am Sonntag.

Die Struktur in der Führung sei weitgehend geklärt. Aber bei der Besetzung der einzelnen Kommissarsposten werde es noch einige Änderungen geben, erfuhr der Standard aus dem Umfeld des Luxemburgers. Alle Listen, die bisher herumgereicht wurden, seien Skizzen, nicht das Endergebnis.

Juncker werde wahrmachen, was er im Juli versprochen habe: Weibliche Kandidaten bekämen wichtige Posten als Anerkennung für jene Regierungen, die darauf Rücksicht genommen haben, dass ein allzu männerdominiertes Kollegium an der Bestätigung im Europäischen Parlament gescheitert wäre. Die großen Fraktionen in Straßburg hatten darauf bestanden, dass mindestens ein Drittel der Kommissare weiblich ist.

Das hat Juncker erreicht. Relativ spät haben Dänemark mit Wirtschafts- und Innenministerin Margarethe Vestager und Belgien mit der EU-Abgeordneten Marianne Thyssen nominiert. "Sie werden nicht die Zuständigkeit für Kultur oder Vielsprachigkeit" bekommen, heißt es. Das bedeutet, dass die Ämter zwischen den Kandidaten noch hin- und hergeschoben werden müssen.

Große Portfolios

Dementsprechend häufig intervenierten Regierungschefs bis zuletzt bei Juncker, um sich für "ihre" Kandidaten starkzumachen in der Hoffnung, dass einflussreiche Posten auf die nationale Politik abfärben mögen.

Unbestritten ist, dass der Präsident sein im Wahlkampf angekündigtes Konzept einer wesentlich effizienter koordinierten Kommission umsetzen wird. Er ist bei der Vergabe der Kompetenzen laut EU-Vertrag völlig frei darin. Der konservative Juncker wird mit dem niederländischen Außenminister und Sozialdemokraten Frans Timmermans einen starken Vizepräsidenten installieren, der ihn vollumfänglich vertreten kann. Das war ursprünglich für den SP-Spitzenkandidaten Martin Schulz vorgesehen, den die deutsche Regierung aber nicht für Brüssel nominiert hat.

"Sechs oder sieben Vizepräsidenten" sind daneben als Teamleader für die prioritären Politiken verantwortlich. Sie koordinieren die einzelnen Fachkommissare. Solche übergreifenden Portfolios werden sein: Jobs, Wachstum, Investitionen; Energie und Umwelt; Außenpolitik, Erweiterung, Nachbarschaftspolitik; digitale Welt; Vertiefung der Währungsunion; Justiz, Sicherheit, Migration.

Starker Norden

Von den Regierungschefs gewählt ist Italiens Federica Mogherini als Außenbeauftragte. Juncker dürfte Ex-Regierungschefs - Jyrki Katainen aus Finnland, Andrus Ansip aus Estland, Valdis Dombrovskis aus Lettland und Alenka Bratusek aus Slowenien - zu Vizepräsidenten machen. Timmermans soll sich um "besseres Regieren" und um die EU-Reformen kümmern.

Die Schwedin Cecilia Malmström und Polens Vizepremierministerin Elzbieta Bienkowska zeigen, dass die EU-Staaten im Norden stark antreten. Ob der französische Ex-Finanzminister Pierre Moscovici Währungskommissar wird, schien zuletzt unsicher. Allen Kandidaten stellte Juncker nur Optionen in Aussicht, auch Johannes Hahn aus Österreich: Er könnte in Zukunft das Dossier Nachbarschaftspolitik leiten oder Infrastrukturen und Investments oder Sozialpolitik. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 8.9.2014)

  • Mächtiger Währungskommissar oder doch nicht: Das war für Frankreichs Ex- Finanzminister Pierre Moscovici die Frage an den künftigen Chef Jean-Claude Juncker.
    foto: ap/thierry charlier

    Mächtiger Währungskommissar oder doch nicht: Das war für Frankreichs Ex- Finanzminister Pierre Moscovici die Frage an den künftigen Chef Jean-Claude Juncker.

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