Schwarze Neuaufstellung: "Der Umbau ist abgeschlossen"

1. September 2014, 08:48
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Die Kür von Hans Jörg Schelling zum neuen Finanzminister und Harald Mahrer zum Staatssekretär war seit Tagen wohlorchestriert

Der Bundesparteivorstand war ein reiner Formalakt. Und nach eineinhalb Stunden war die Angelegenheit, ganz so, wie es die parteiinterne Choreografie vorgesehen hatte, auch schon wieder beendet.

Da durfte der designierte neue ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner verkünden, was schon Tage zuvor die mediale Runde gemacht hatte. Und weil Linz nicht nur verkehrstechnisch günstig gelegen sei, sondern auch das Motto gelte "In Linz beginnt's", erklärte Mitterlehner ebendort: "Es wird der neue Finanzminister für die nächsten Aktivitäten, also für Monate und Jahre, der Hans Jörg Schelling." Neuer Staatssekretär im Wissenschaftsministerium wird wie erwartet "der Harald Mahrer".

Die neuen Gesichter im ÖVP-Team sind offensichtlich gewillt, sich Problemen zu stellen: "Ich habe bewiesen, dass ich heiße Eisen anfasse", gab der frühere Manager und bis dato Hauptverbandschef Schelling die Richtung vor, "aber die Probleme sind lösbar". Ihm könnte dort Peter McDonald von der Sozialversicherung der Selbständigen nachfolgen.

Auch Harald Mahrer, in dem Mitterlehner einen "Quer- und Vordenker" sieht, betonte: "Ich spreche heiße Themen offen an."

Am Sonntag selbst gab es dafür allerdings keine Gelegenheit: Inhaltliche Fragen, etwa zur Steuerreform, waren bei der Pressekonferenz unmittelbar nach dem Parteivorstand nicht erwünscht. Ähnlich klar war offensichtlich die Ansage an aufmüpfige Landeshauptleute und Bündevertreter. Mitterlehner: "Der Finanzminister wird nicht gut 15-mal besetzt werden können, also haben wir diese Auseinandersetzung gar nicht geführt."

Einsamer Abgang

Unter die strahlenden ÖVP-Gesichter mischte sich am Sonntag aber auch ein schwer geknickter Jochen Danninger. Seit Tagen wurde der Oberösterreicher, der einst auf Drängen von Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer seinen Platz als Staatssekretär im Finanzministerium fand, nicht nur von den Medien abgeschrieben. Bereits vor Sitzungsbeginn bestätigte der Ablösekandidat der versammelten Presse: "Ich bin gekommen, um mich zu verabschieden." Das gehöre sich so, aber "leicht fällt das nie". Was er künftig tun werde, fragt ihn der Standard. Danninger: "Schauen wir einmal, wie es weitergeht." Dass er gehen musste, weil die Oberösterreicher mit Reinhold Mitterlehner innerhalb des schwarzen Regierungsteams ordentlich an Gewicht gewonnen haben, wollte keiner offiziell bestätigen.

Das Gleißner-Haus, Headquarter der ÖVP Oberösterreich, glich am Sonntag einer schwarzen Festung. Vor dem Haupteingang bauten sich mehrere Bodyguards auf, Mitleid mit den Journalisten hatte man erst, als Regen einsetzte.

Das einstimmige Ergebnis des obersten Parteigremiums zeichnete sich aber bereits zu diesem Zeitpunkt ab. Da freute sich Schelling-Vorvorgängerin Maria Fekter über "vielversprechende Vorschläge", da zeigte sich Außenminister Sebastian Kurz durch und durch loyal mit der Parteispitze ("Ich bin zufrieden, wenn Mitterlehner es ist") und vor allem: Der Segen aus Niederösterreich gab die Richtung vor. Sowohl Landeschef Erwin Pröll als auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zeigten sich bereits im Vorfeld mit der Personalauswahl "zufrieden".

Einer gratulierte überhaupt schon während der laufenden Sitzung: Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl wollte der Erste sein, der via Aussendung den "Neuen" in der Regierungsmannschaft gratulierte. Galt es doch die Bedeutung des Ereignisses noch einmal allen klarzumachen. Leitl: "Es ist ein großer Tag für das Land und ein guter Neubeginn für Österreich." (Karin Riss, Markus Rohrhofer, DER STANDARD, 1.9.2014)

  • "Erstaunlicherweise sind beide größer als ich": Reinhold Mitterlehner will dennoch auf Augenhöhe mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (li.) und Staatssekretär Harald Mahrer (re.) arbeiten. Der freute sich sichtlich.
    foto: christian fischer

    "Erstaunlicherweise sind beide größer als ich": Reinhold Mitterlehner will dennoch auf Augenhöhe mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (li.) und Staatssekretär Harald Mahrer (re.) arbeiten. Der freute sich sichtlich.



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