Blumentöpfe und Nationalratswahlen

Kommentar der anderen29. August 2014, 17:45
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Prammer-Nachfolge lässt um Parlamentarismus bangen

So, jetzt wissen wir es: eine eigene Meinung sollte man nicht haben, wenn man schon eine Frau in der SPÖ ist. So etwas wird höchstens posthum gelobt. Man sollte lieber Apparatschik oder Parteisoldatin sein.

Die SPÖ hat sich mit der Nachbesetzung des nach dem Tod von Barbara Prammer freigewordenen Nationalratsmandats durch einen - was sonst - Gewerkschafter von ihren vorgeblichen frauenpolitischen Anliegen (40 Prozent, war da was?) verabschiedet. Sehenden Auges und in voller Absicht, und das nur, um die unangenehm eigenständige Sonja Ablinger als Abgeordnete zu verhindern. Ihre Glaubwürdigkeit hat die SPÖ verspielt, allerdings nicht nur in frauenpolitischer Hinsicht, auch in der Frage der Wertschätzung parlamentarischer Arbeit. Das Signal der Parteiführung an die eigenen Abgeordneten lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig.

Zudem entsprach die Art, wie die Personalrochade durchgeführt wurde, dem bekannten Trieb zur Erhaltung des Systems der einzigen Interessenvertretungen, auf die Bundeskanzler Faymann sich noch verlassen zu können glaubt. Dass man mit einer derart ängstlichen und rückwärtsgewandten Strategie keinen Blumentopf und schon gar keine Nationalratswahlen gewinnt, sollte eigentlich langsam klar sein. Vom Zugewinn an Fähigkeit, aktuelle politische Probleme mutig anzugehen oder vorausschauende Konzepte zu entwickeln, ganz zu schweigen.

Nein, die Rache der SPÖ-Frauen wird sicher nicht "furchtbar" sein. Die demokratiepolitischen Folgen schon eher, denn der derzeitige Drang zur Selbstvernichtung der - wie soll man nun sagen - Zentrumsparteien SPÖ und ÖVP können eine(n) um die Zukunft dieser Republik schon bangen lassen. Nicht zuletzt erodiert dabei das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Strukturen als solche, und eine derartige Verunsicherung hilft höchstens den populistischen Marktschreierinnen und Marktschreiern, wie immer. Die Demontage des österreichischen Parlamentarismus, die so unter der Hand nebenbei erfolgt, stimmt auch nicht eben froher. (Olga Flor, DER STANDARD, 30.8.2014)

Olga Flor (46) ist Schriftstellerin. Zuletzt: "Die Königin ist tot", Zsolnay 2012.

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