Auf der Suche nach dem Wunderwuzzi

27. August 2014, 17:34
59 Postings

Sachkenntnis und politisches Standing als Auswahlkriterien fürs Finanzressort

Zum Anforderungsprofil gehört "eine gute Sachkenntnis", aber auch "eine gewisse Härte" - so zumindest sieht Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner den künftigen Finanzminister. Nebenjobs tun nicht gut - hat Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl seiner Partei ins Stammbuch geschrieben: Wer Finanzminister ist, darf nicht noch mit anderen Regierungs- oder Parteiaufgaben belastet sein. Dafür winkt Popularität - von Reinhard Kamitz bis Karl-Heinz Grasser neigten die Österreicher dazu, dem obersten Steuereintreiber Sympathie entgegenzubringen. (Seither allerdings nicht mehr so.) Wobei es in der Zweiten Republik populäre Finanzminister gegeben hat, deren Hausverstand ausschließlich aus der politischen Praxis gekommen ist - und die, wie Rudolf Edlinger, höchst angesehen und populär waren. Und Fachleute, die politisch gescheitert sind, wie Andreas Staribacher. Oder am Nebenjob, wie Hannes Androsch.

Nun also sucht die ÖVP den Wunderwuzzi - und noch während der ÖVP-Vorstandssitzung am Dienstagabend sickerte der Name Haber durch. Haber? Der Universitätsprofessor Gottfried Haber kommt von der Donau-Universität in Krems und passt daher in die politische Logik, dass einem Niederösterreicher ein Vertrauter Erwin Prölls folgen sollte. Auf Standard-Anfrage wollte er Spekulationen nicht kommentieren. Aber er betonte, die Herausforderungen für einen künftigen Finanzminister seien "sehr groß, mit kleinen Reförmchen ist es nicht getan". Zuletzt haben etwa schwächere Wachstumszahlen den Budgetausblick eingetrübt.

Haber gilt als medienerfahren und ist im Wirtschaftsbund beliebt. Allerdings hat er keine Erfahrung in praktischer Politik.

Dasselbe gilt für den als "zu trocken und zu wenig in der Partei verankert" beschriebenen Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling.

Klubchef Reinhold Lopatka, der als Allzweckwaffe gilt, wäre da ein ganz anderes Kaliber: Für ihn spricht, dass er schon 2010/11 Finanzstaatssekretär war - gegen ihn, dass er im Parlamentsklub schwer zu ersetzen wäre.

Politisch erfahren und im Finanzbereich verankert wären die niederösterreichischen Landesregierungsmitglieder Stephan Pernkopf (der Agrarlandesrat war im Kabinett von Finanzminister Josef Pröll) und Wolfgang Sobotka (der ÖAABler ist seit 1998 Finanzreferent) - aber beide werden eher für Karrieren im Land gehandelt.

In die Bundespolitik geschafft hat es erst im Vorjahr der Raiffeisenmann Andreas Zakostelsky - der Steirer ist Obmann des parlamentarischen Finanzausschusses. Als solcher war er strikter Verfechter des Spindelegger-Kurses. Daher wird eher ein anderer Steirer, Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann, ins Spiel gebracht. (Conrad Seidl, Lukas Sustala, DER STANDARD, 28.8.2014)

Share if you care.