Leitl: "Dümpeln mit Nullwachstum dahin"

26. August 2014, 17:24
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Wirtschaftsgespräche von VP-Turbulenzen überschattet - Sorge um Rückfall Europas

Alpbach - "Diesmal kann Alpbach nichts dafür", scherzte ein prominenter Schwarzer und erinnerte an diverse Reibereien in der Volkspartei in den letzten Jahren, die vom Tiroler Bergdorf ausgingen. Vor zwei Jahren etwa war die kolportierte Ablöse der damaligen Finanzministerin Maria Fekter durch Michael Spindelegger am Rande des Europäischen Forums aufgetaucht. Der Rücktritt Spindeleggers hat die am Dienstag eröffneten Wirtschaftsgespräche ordentlich verhagelt. Zahlreiche Auftritte von VP-Vertretern wurden wegen des Parteitreffens in Wien abgesagt.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl schaffte gerade noch den Auftakt und musste dann in die Bundeshauptstadt abreisen. Andrä Rupprechter hat die Wirtschaftskapitäne am Abend auf die rustikale Bischoferalm geladen, wo die Prominenz dann ohne den Landwirtschaftsminister gastierte.

Dabei hatten die Wirtschaftsgespräche für einige Spannung gesorgt, wurde doch der auch bei der Programmerstellung dominante Sponsor Industriellenvereinigung von Wirtschafts- und Arbeiterkammer ersetzt. Nun sollen weniger Mainstream-Themen, die ohnehin das ganze Jahr diskutiert werden, im Zentrum stehen, sondern Alternativen, wie Alpach-Vizepräsident Claus Raidl erklärte. Soziale und ökologische Gesichtspunkte in der Ökonomie oder Verteilungsgerechtigkeit standen am ersten Tag im Fokus.

"Europa hinkt hinterher"

Leitl legte eingangs gleich los und bemängelte, dass Europa wirtschaftlich anderen Nationen hinterherhinke. Die USA hätten die Krise viel rascher bewältigt als die EU und arbeiteten gerade an Freihandelsabkommen "mit allen Teilen der Welt". In Europa dagegen werde das geplante Abkommen mit den USA zerpflückt, ohne dass man dessen Inhalte kenne.

Weitere Punkte in Leitls Mängelliste: "Afrika überlassen wir China und die Transkontinentalschiene sind wir gerade dabei, mittels Sanktionen zu zerstören." Die Wirtschaft dürfe nicht von der Politik missbraucht werden. Leitls Fazit: "Internationale Regionen ziehen in puncto Wirtschaftsdynamik an uns vorbei, während wir mit einem Nullwachstum dahindümpeln."

Generation hoffnungslos

Arbeiterkammerchef Rudolf Kaske ließ die Worte Leitls nicht unwidersprochen stehen. Er sei zwar auch für Freihandel, würde aber auch gerne wissen, was im geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA steht. Bei der Entwicklung neuer Wirtschaftskonzepte sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oberste Priorität. "Wir wollen nicht, dass eine Generation hoffnungslos in Europa heranwächst", so der AK-Präsident. Es dürfe kein Kaputtsparen geben.

Wachstum und Beschäftigung sollten in den Vordergrund gestellt und die entsprechenden Maßnahmen gesetzt werden. Dass die erst kürzlich von der EU beschlossenen Mittel für mehr Jobs von sechs Mrd. Euro erst in zwei Ländern fließen, sei alles andere als ermutigend, so Kaske. (red, DER STANDARD, 27.8.2014)

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