SPÖ: Walter Schopf erhält freigewordenes Mandat

22. August 2014, 12:36
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Gewerkschafter setzt sich gegen Parteirebellin Sonja Ablinger durch - Ablinger: "Klares Signal an Frauenorganisation"

Es ist entschieden: Das Mandat, das aufgrund des Todes von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer nachbesetzt werden muss, bekommt der Gewerkschafter Walter Schopf. Das gab der oberösterreichische SPÖ-Landesparteivorstand am Freitag nach einer Sitzung bekannt. Auf Twitter reagierte Sonja Ablinger enttäuscht: "Die Quotenregelung wird in der SPÖ Oberösterreich situationselastisch angewandt." Ablinger, die bereits im Nationalrat vertreten war, gilt als Parteirebellin.

Sie zeigte sich "wenig überrascht" von dem Abstimmungsergebnis. Ihre Rolle in der Partei mit Kritikern aus den eigenen Reihen habe möglicherweise eine Rolle dabei gespielt, sagte sie vor Journalisten. Ablinger sprach von einem "klaren Signal an die Frauenorganisation". Es gelte nun, die Entscheidung im Landesfrauenvorstand zu analysieren und zu diskutieren. Ablinger verwies darauf, dass sechs der acht oberösterreichischen SPÖ-Mandate jetzt von Männern besetzt seien.

Durch Schopfs Nominierung sinkt der Frauenanteil in der SPÖ-Fraktion auf unter ein Drittel. Mit der Angelobung Schopfs stehen 35 Männer 17 Frauen gegenüber, was einen weiblichen Anteil von 32,7 Prozent ergibt. Insgesamt sind dann 56 der 183 Abgeordneten Frauen, das entspricht einem Anteil von 30,6 Prozent, wie Parlamentsexperte Werner Zögernitz erklärt.

Heinisch-Hosek nicht zufrieden

SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek zeigte sich wenig begeistert davon, dass Schopf das Mandat bekommt und nicht Ablinger. Sie hätte sich ein anderes Ergebnis gewünscht, sagte Heinisch-Hosek am Freitag.

"Ich nehme die Entscheidung der SPÖ OÖ zur Kenntnis", erklärte die Ministerin in einer schriftlichen Stellungnahme. Es sei aber kein Geheimnis, "dass ich mir als Frauenvorsitzende ein anderes Ergebnis gewünscht hätte". Als Frauenvorsitzende "kann ich nicht zufrieden sein, dass sich die Frauenquote nach unten bewegt".

Auch die stellvertretende Vorsitzende der Tiroler SPÖ, Sophia Reisecker, sieht im Nichteinzug Ablingers ein "Armutszeugnis für unsere Partei". Zunächst gebe man sich statutarische Regeln, und dann halte man sich nicht daran, sagte Reisecker. Ablinger sei als "kritische und progressiv denkende Sozialdemokratin" genau das, was der Bundes-SPÖ leider fehle. Die Oberösterreicherin sei ein weiteres Beispiel dafür, wie weit die SPÖ von tatsächlicher Gleichstellung und Gleichbehandlung entfernt sei.

Kritik an Bundespartei

Obwohl es sich um eine Angelegenheit der oberösterreichischen Landespartei handle, kritisierte Reisecker auch das Verhalten der Bundespartei in dieser Frage. Sie hätte sich von der Parteispitze im Vorfeld ein klares Statement gewünscht. Schließlich müsste diese auch daran interessiert sein, dass es im Parlamentsklub kein "Missverhältnis" zwischen Männern und Frauen gebe.

Schopf war bereits von 2002 bis 2013 im Nationalrat vertreten. Der Gewerkschafter ist gelernter Maschinenschlosser, er ist verheiratet und hat zwei Söhne. (APA/red, derStandard.at, 22.8.2014)

  • Walter Schopf rückt nach: Er erhält das freigewordene SPÖ-Mandat.
    foto: apa/fohringer

    Walter Schopf rückt nach: Er erhält das freigewordene SPÖ-Mandat.

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