Ukrainischer Wirtschaftsminister tritt zurück

21. August 2014, 12:32
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Zweiter Ministerabgang in Kiew binnen weniger Tage

Kiew - Inmitten des Ukraine-Konflikts ist erneut ein Mitglied der ukrainischen Regierung zurückgetreten. "Anstatt das System von gestern zu bekämpfen, habe ich mich dafür entschieden, mit Leuten zu arbeiten, die das System von morgen schaffen wollen", erklärte Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta am Donnerstag im sozialen Internetnetzwerk Facebook.

Scheremeta lag zuletzt mit Regierungschef Arseni Jezenjuk Konflikt. Am Montag war bereits die Antikorruptionsbeauftragte der ukrainischen Regierung, die Journalistin Tetjana Schornowil, im Streit zurückgetreten.

Streitpunkt: Nominierung eines Handelsbeauftragten

Scheremeta sagte vor Journalisten, die Regierung habe eine "rote Linie" überschritten, als sie gegen seinen Widerstand einen Handelsbeauftragten nominierte, obwohl dieser dem Wirtschaftsministerium untersteht. Das Parlament muss dem Rücktritt des Ministers noch zustimmen. Am Mittwoch hatte Jazenjuk anlässlich einer Kabinettssitzung Scheremata harsch kritisiert: "Ich bin nicht zufrieden mit der Geschwindigkeit und dem Umfang der Reformen", sagte der Regierungschef.

Die Ukraine steckt seit mehr als zwei Jahren beinahe ununterbrochenen in einer Rezession. Im laufenden Jahr wird die Wirtschaft des Landes nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) um etwa 6,5 Prozent schrumpfen. Nur die Milliardenkredite des IWF und anderer Geber konnten das Land bisher vor einem Kollaps bewahren. Der 43-jährige Scheremeta ist ein renommierter, in den USA ausgebildeter Ökonom. Er hatte sich im Winter an den Maidan-Protesten beteiligt und war Ende Februar zum Wirtschaftsminister der Übergangsregierung ernannt worden. (APA, 21.8.2014)

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