Deutschland zu Militärhilfe für Nordirak bereit

20. August 2014, 14:30
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Endgültige Entscheidung kommende Woche

Bagdad/Berlin - Deutschland ist nach Angaben von Außenminister Frank-Walter Steinmeier grundsätzlich zur Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak bereit. Das teilte der Minister am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin mit. Bei der Waffenhilfe werde man "mit großem Augenmaß" vorgehen und sich "auf das engste" mit seinem Partner abstimmen, so Steinmeier.

Innerhalb der nächsten Woche solle geprüft werden, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten, erklärte Steinmeier gemeinsam mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden.

Im Gespräch waren Panzerabwehrraketen vom Typ "Milan". Die Kurden im Irak haben vom Westen panzerbrechende Waffen gefordert, um die von der sunnitischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) erbeuteten gepanzerten Fahrzeuge wirksam bekämpfen zu können. Österreich befürwortet Waffenlieferungen, will sich selbst aber auf humanitäre Hilfe konzentrieren. Vergangene Woche wurde eine Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds freigegeben.

Italienische Waffenlieferungen

Auch Italien zeigt sich bereit, den Peshmerga-Soldaten in Kurdistan Waffen zu liefern. "Dieser Beitrag soll dem Schutz der Bevölkerung dienen. Damit soll der regionalen Behörde eine Form von Unterstützung neben der humanitären Hilfe zugesichert werden", berichtet die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti in einer Erklärung vor dem römischen Parlament am Mittwoch.

Sechs Flüge mit humanitären Hilfslieferungen sind von Italien in den Nordirak gestartet, berichtete die italienische Außenministerin Federica Mogherini. Italien habe bisher 50 Tonnen Lebensmitteln und 200 Zelte geliefert. "Es ist eine politische und moralische Pflicht, Zivilisten zu schützen", meinte Mogherini. (APA, 20.8.2014)

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