Das Posten- und Parteikarussell der Wiener Justiz 

18. August 2014, 17:17
90 Postings

Klare Favoritin für die Oberstaatsanwaltschaft Wien, aber Quereinsteigerin macht es spannend

Wien - Die Hearings des Bewerbers und der Bewerberinnen für die Leitung der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien sind am Montag im Justizministerium angelaufen. Wie immer wenn es um die höhere Etage im Staatsdienst geht, dreht sich mit dem Posten- auch das Parteikarussell.

Die Personalkommission soll zwar eindeutig eine Empfehlung für Ilse Maria Vrabl-Sanda, die derzeitige Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, abgegeben haben, doch dahinter sind drei Kandidaten ex aequo gereiht: Maria-Luise Nittel, momentan Chefin der Staatsanwaltschaft Wien, Michael Klackl, stellvertretender Leiter der OStA Wien, und Eva Marek, Richterin am Obersten Gerichtshof (OGH). Letztere ist also quasi eine Quereinsteigerin. Bewerben konnte sie sich nur, weil in der Ausschreibung erstmals auf Erfahrungen in der Justizverwaltung als notwendige Qualifikation verzichtet worden war.

Rot und Schwarz

Marek wird dem schwarzen Lager zugerechnet, die Favoritin Vrabl-Sanda dem roten. Und da Justizminister Wolfgang Brandstetter zwar parteilos ist, aber von der ÖVP ins Ministeramt gehievt wurde, wird Marek durchaus eine realistische Chance eingeräumt - zumindest in Justizkreisen, die die Parteifarbenlehre nicht außer Acht lassen. Das letzte Wort hat jedenfalls der Justizminister himself.

Über einer Oberstaatsanwaltschaft - in Österreich gibt es davon vier - ist nicht mehr viel Luft nach oben. Die Behörde untersteht direkt den Weisungen des Justizministeriums. Die Oberstaatsanwaltschaften in Wien, Graz, Linz und Innsbruck vertreten die Anklage vor dem Oberlandesgericht und führen auch die Dienstaufsicht über alle Staatsanwaltschaften in ihrem Sprengel durch. Die Leitung der OStA Wien ist vakant, weil der bisherige Chef, Werner Pleischl, Anfang Juni Generalprokurator wurde. (simo, DER STANDARD, 19.8.2014)

Share if you care.