Ukraine-Krise: Ministertreffen ohne Durchbruch beendet

18. August 2014, 06:12
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Russischer Chefdiplomat Lawrow ohne Stellungnahme aus Berlin abgereist - Steinmeier spricht vage von Fortschritten

Berlin - Beim Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt in Berlin ist erwartungsgemäß kein Durchbruch erzielt worden. Allerdings sprach der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Nacht zum Montag nach einer fast fünfstündigen Unterredung mit seinen Kollegen aus der Ukraine und Russland, Pawel Klimkin und Sergej Lawrow, von einzelnen Fortschritten.

Die Minister würden nun ihren Staats- und Regierungschefs berichten. Danach werde entschieden, in welcher Form die Gespräche gegebenenfalls fortgeführt würden, sagte Steinmeier.

Waffenstillstand war zentrales Thema

"Es war ein notwendiges Gespräch in einer schwierigen Zeit", sagte Steinmeier als Gastgeber des Treffens. Er sprach von "Begegnungen, bei denen auch einmal ein offenes Wort" falle. Das zentrale Thema sei gewesen, wie man Wege hin zu einem Waffenstillstand in der Ostukraine finden könne. Daneben sei es um eine effektive Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze sowie um humanitäre Hilfe gegangen. "Ich glaube und ich hoffe, dass wir in einzelnen Punkten durchaus Fortschritte erreicht haben", sagte Steinmeier. Einzelheiten nannte er nicht. Auch Frankreichs Außenminister Laurent Fabius war nach Berlin gereist.

Klimkin teilte nach Ende des Treffens über den Kurznachrichtendienst Twitter mit: "Es waren fünf Stunden schwierigster Gespräche. Um Fortschritte zu erzielen, muss man sich wohl noch viele Male für fünf Stunden treffen."

Politische Lösung weit entfernt

Vor dem Gespräch hatte Steinmeier erklärt, ein Erfolg dabei sei alles andere als garantiert. Ziel der Unterredung solle sein, Möglichkeiten für einen Waffenstillstand in der Ostukraine zu erkunden, damit dann eine politischen Lösung des Konflikts erzielt werden könne. Es bestehe die Gefahr, dass die Krise in eine direkte Konfrontation zwischen ukrainischen und russischen Truppen mündet. "Das muss auf alle Fälle vermieden werden", warnte er. Von einer politischen Lösung der Krise sei man noch weit entfernt.

Die Kämpfe zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen in den Separatistenhochburgen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine dauerten am Wochenende unvermindert an. Die Rebellen schossen ein ukrainisches Kampfflugzeug ab, die Regierungstruppen rückten Richtung Luhansk vor. Dazu gab es Berichte über das Vordringen eines russischen Militärkonvois auf ukrainisches Gebiet: Während die ukrainische Armee erklärte, die meisten russischen Fahrzeuge zerstört zu haben, dementierte Moskau den Vorfall und erklärte, die ukrainischen Soldaten hätten "Gespenster zerstört".

Im Verlauf der seit vier Monaten andauernden Kämpfe im Osten der Ukraine wurden bereits mehr als 2.100 Menschen getötet. In der Kampfregion leidet die Zivilbevölkerung auch darunter, dass die Versorgung mit Wasser, Lebensmitteln und Strom nicht mehr funktioniert. (APA, 18.8.2014)

  • Frank-Walter Steinmeier: Es war ein notwendiges Treffen.
    foto: reuters/thomas peter

    Frank-Walter Steinmeier: Es war ein notwendiges Treffen.

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