Steinmeier verspricht Kurden Unterstützung

16. August 2014, 08:38
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Sieht in Rückzug Al-Malikis "kleinen Lichtblick"

Bagdad/Berlin - Zum Auftakt seines Irak-Besuchs hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS zugesichert. "Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt - auch in Deutschland - Erschütterung und Entsetzen aus", sagte er Samstagfrüh in Bagdad.

"Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen," so Steinmeier nach seiner Ankunft in der irakischen Haupstadt. Mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Massoud Barzani, wolle er in Erbil über mögliche weitere Hilfsleistungen Deutschlands sprechen. Deutschland hat sich zur Lieferung militärischer Ausrüstung bereit erklärt und schließt auch Waffenexporte nicht aus.

Barzani forderte unterdessen im Interview mit dem deutsche Magazin "Focus" die internationale Staatengemeinschaft auf, die Finanzquellen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) umgehend trockenzulegen. Durch Erpressung und den Diebstahl von Öl nehme die IS jeden Tag drei Millionen US-Dollar ein, erklärte er.

Gespräche mit Führung im Irak

Steinmeier will in Bagdad auch mit der irakischen Führung sprechen, unter anderen mit dem designierten Premier Haider al-Abadi. "Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten", sagte der deutsche Außenminister. Den Verzicht des bisherigen Regierungschefs Nuri al-Maliki auf eine dritte Amtszeit nannte er "einen kleinen Lichtblick". Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang.

Mit dem designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi "ist große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert". Nur so könne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Unterstützung der vielen Unzufriedenen in dem Land entzogen werden, sagte Steinmeier.

Al-Maliki hatte sich am Donnerstag zugunsten Al-Abadis zum Rückzug bereit erklärt und damit die politische Blockade in dem Land gelöst. Die Terrormiliz IS nutzte das Machtvakuum in Bagdad für ihren Vormarsch, trieb Zehntausende in die Flucht und machte so internationale Hilfseinsätze nötig. Al-Maliki wurde als Hemmnis für eine Aussöhnung der Volksgruppen gesehen. Insbesondere die sunnitische Minderheit war unter seiner Führung lange systematisch benachteiligt worden. Al-Abadi hat eine Politik der nationalen Einheit angekündigt. (APA, 16.8.2014)

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