Handy-Frequenzvergaben sollen deutschen Breitband-Ausbau finanzieren

15. August 2014, 16:42
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Vergaben vermutlich 2015

Die deutsche Bundesregierung beschleunigt den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland mit einer zusätzlichen Geldquelle. Zum Einsatz sollen die Erlöse aus dem Verkauf freiwerdender Rundfunkfrequenzen für den Mobilfunk kommen, sagte der zuständige Verkehrsminister Alexander Dobrindt der Zeitung "Die Welt". Fachleute sprechen hierbei von der "Digitalen Dividende II".

Förderkriterien

"Einen Großteil der sogenannten Digitalen Dividende II werden wir direkt wieder in die Digitalisierung unseres Landes investieren", kündigte Dobrindt an. Die Frequenzen würden vermutlich 2015 durch die Bundesnetzagentur vergeben. "Bis zum 30. September wollen wir gemeinsam mit den Bundesländern die Förderkriterien für den Breitband-Ausbau festlegen", kündigte der Minister darüber hinaus an.

Fachleute rechnen "mindestens mit einem hohen dreistelligen Millionenbetrag an Einnahmen für die Frequenzen", heißt es in dem "Welt-Bericht" und Experten bestätigten das. Der Zeitung zufolge hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble Dobrindt bereits mündlich zugesichert, dass "verbleibende Einnahmen" aus der Frequenzvergabe für den Breitbandausbau eingesetzt werden können. Der Verkehrsminister sprach zudem davon, dass im Oktober die Rahmenbedingungen für den Breitband-Ausbau mit der Wirtschaft besprochen werden sollen.

50 Megabit pro Sekunde

Nach Angaben aus Berliner Regierungskreisen besteht immer noch ein gravierender Unterschied zwischen Stadt und Land bei der Versorgung mit einem schnellen Internet mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Im städtischen Bereich verfügten 81,4 Prozent der Haushalte darüber, im ländlichen Bereich lediglich 18,8 Prozent. Die freiwerdenden Mobilfunk-Frequenzen sollen teilweise auch dafür genutzt werden, ein schnelleres Internet via Funk auf dem Lande zu ermöglichen.

Dobrindt will am kommenden Mittwoch zusammen mit seinem Wirtschaftskollegen Sigmar Gabriel und Innenminister Thomas De Maiziere die "Digitale Agenda" der Bundesregierung vorstellen. Es handelt sich hierbei um ein zentrales Projekt der Großen Koalition. "Die Koalition wird für das Handeln aller Ressorts eine digitale Agenda 2014 - 2017 beschließen und ihre Umsetzung gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft begleiten", hatten CDU, CSU und SPD beschlossen. Als Ziel hatten sie ausgegeben, Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer Eins in Europa zu machen. (APA, 15.8. 2014)

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