Sechs Bewerber für zwei OGH-Vizepräsidenten-Posten

14. August 2014, 16:06
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Eine Frau und fünf Männer aus dem OGH wollen Ilse Huber und Brigitte Schenk nachfolgen

Wien - Für die beiden Anfang nächsten Jahres zu besetzenden Posten der OGH-Vizepräsidenten gibt es sechs Bewerber. Sie kommen alle aus dem Obersten Gerichtshof - und nur eine ist eine Frau. OGH-Hofrätin Elisabeth Lovrek hat damit recht gute Chancen, geht es doch darum, zwei mit Jahresende in Pension gehende Vizepräsidentinnen, Ilse Huber und Brigitte Schenk, zu ersetzen.

Bewerber

Außerdem ist Lovrek Zivilrechtlerin - ebenso wie vier weitere Bewerber: Univ.Prof. Matthias Neumayr, die beiden Senatspräsident Hansjörg Sailer und Anton Spenling sowie OGH-Hofrat Manfred Vogel. Als einziger Strafrechtler hat sich Mediensprecher Kurt Kirchbacher beworben.

OGH-Präsident Eckart Ratz hielte es - wie er schon zu Ausschreibungsbeginn sagte - für sinnvoll, wenn ihm Zivilrechtler zur Seite stehen. Denn Ratz selber ist Strafrechtler - und mehr als zwei Drittel der insgesamt 60 OGH-Richter sind Zivilrechtler, nur 17 in Strafrechtssenaten tätig.

Mitspracherecht

Ein Mitspracherecht bei der Besetzung hat Ratz aber nicht. Präsident und Vizepräsidenten des OGH sind die einzigen Richter-Planstellen, die ohne Vorschlag eines Personalsenates von der Bundesregierung besetzt werden. Der OGH-Präsident legt deshalb jetzt die sechs Bewerbungen dem Justizminister ohne Reihung vor. Er kann nur "Äußerungen des Dienststellenleiters" anfügen. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) wird ein Hearing durchführen und dann dem Bundespräsidenten, der die Vizepräsidenten formal ernennt, seinen Vorschlag vorlegen.

Zu den sechs Bewerbungen könnten theoretisch noch welche dazukommen. Denn die Ausschreibungsfrist endet mit dem heutigen Tag. Das heißt, dass auch Bewerbungen mit heutigem Poststempel noch zeitgerecht eingebracht werden. Da sich für die Vizepräsidentenposten im OGH üblicherweise aber keine Juristen bewerben, die dem Gerichtshof nicht angehören, wird es höchstwahrscheinlich bei den bisher bekannten Bewerbern bleiben. (APA, 14.8.2014)

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