Prammer-Nachfolge: SPÖ sucht Kandidatin für ein bedeutsames Amt

13. August 2014, 18:03
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Neben prominenten Namen ist auch eine türkischstämmige Politikerin im Gespräch

Wien - Josef Cap hat ganz schlechte Karten. Seine politische Erfahrung im Parlament würde zwar für ihn sprechen, aber es braucht eine Frau an der Spitze des Parlamentspräsidiums, erst recht wenn die SPÖ diese Position zu besetzen hat. Barbara Prammer war 2006 die erste Frau in diesem Amt - und das war auch ein bewusstes politisches Signal für die Gleichberechtigung von Frauen.

Nach wie vor sind die Spitzenpositionen in dieser Republik - Bundespräsident, Kanzler, Vizekanzler - männlich besetzt. Daher soll auf Prammer wieder eine Frau folgen, darüber sind sich die meisten in der SPÖ einig.

Sondersitzung am 2. September

Bei einer Sondersitzung des Parlaments am 2. September soll die Nachfolge Prammers fixiert werden. Noch weilt Kanzler und Parteichef Werner Faymann auf Urlaub, in der Partei hat die Nachfolgediskussion aber längst begonnen. Die besten Karten aus jetziger Sicht hat Gabriele Heinisch-Hosek, derzeit Unterrichts- und Frauenministerin. Letzteres war sie schon vorher - sie erscheint also für das Amt der Nationalratspräsidentin geradezu prädestiniert.

Auch Prammer war vor ihrem Wechsel ins Parlament Frauenministerin. Heinisch-Hosek werden dementsprechende Ambitionen nachgesagt, sie sei von der kurzen, aber aufreibenden Zeit als Unterrichtsministerin (seit Dezember 2013) bereits zermürbt. Da ihre Performance als Unterrichtsministerin auch dem Kanzler nicht zur Ehre gereicht, soll dieser durchaus bereit sein, sie ziehen zu lassen. Faymann verliert zwar eine Vertraute auf der Regierungsbank, stärkt aber seine Achse ins Parlament. Heinisch-Hosek wollte am Mittwoch dazu keine Stellungnahme abgeben.

Unterstützung in der Partei

Genannt wird auch Infrastrukturministerin Doris Bures, ebenfalls enge Vertraute Faymanns in der Regierung. Diese Variante gilt als weniger wahrscheinlich, auch wenn sie als ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführerin gut vernetzt ist und auf breite innerparteiliche Unterstützung zählen könnte.

Auch eine andere ehemalige Bundesgeschäftsführerin ist im Gespräch: Andrea Kuntzl, derzeit Wissenschaftssprecherin der SPÖ im Parlament. Kuntzl ist seit 1999 Abgeordnete im Nationalrat, wenn auch dort recht unauffällig. Sie war mehrere Jahre lang Bundesfrauensekretärin der SPÖ, anders als Bures fand sie zum engeren Kreis um Faymann allerdings keinen Zugang. Auch Christine Muttonen, Kärntnerin, Bereichssprecherin für Außen- und EU-Politik und seit 1999 im Parlament, kommt für das Amt infrage.

Länderinteressen

Kommen Länderinteressen ins Spiel, könnte sich die Wiener Landespartei für eine ihrer Abgeordneten starkmachen: Nurten Yilmaz saß 14 Jahre lang für die SPÖ im Wiener Landtag, 2013 wechselte sie in den Nationalrat. Die Nominierung der 56-jährigen Politikerin wäre ein mutiges Zeichen: Yilmaz wurde in der Türkei geboren, sie kam als Zehnjährige mit ihren Eltern nach Wien und wäre die erste Frau mit Migrationshintergrund in einer Spitzenposition. Allerdings wird auch parteiintern stark angezweifelt, ob Faymann den Mut für diese auch polarisierende Entscheidung aufbringt.

Die oberösterreichische Landespartei, aus der Prammer kommt, stellt vorerst keine Ansprüche. SPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter Reinhold Entholzer sagte zum STANDARD: "Zuerst ist wichtig, dass wieder eine Frau in dieser Funktion nachfolgt. Die Auswahl dieser Frau sollte allerdings weniger nach regionalen Gesichtspunkten erfolgen."

Bleibt noch Sabine Oberhauser, eine gestandene Gewerkschafterin, die für die SPÖ im Parlament die Bereiche Gesundheit und Soziales wahrnimmt. Mit ihrer Nominierung wäre das Amt wieder in Gewerkschaftshand, was einer langen Tradition innerhalb der SPÖ entspräche. (Michael Völker, Markus Rohrhofer, DER STANDARD, 14.8.2014)

  • Nurten Yilmaz (56), türkischstämmige Politikerin, Abgeordnete seit 2013.
    foto: apa/hochmuth

    Nurten Yilmaz (56), türkischstämmige Politikerin, Abgeordnete seit 2013.

  • Gabriele Heinisch-Hosek (52), derzeit Ministerin für Unterricht und Frauen.
    foto: apa

    Gabriele Heinisch-Hosek (52), derzeit Ministerin für Unterricht und Frauen.

  • Doris Bures (52), derzeit Ministerin für Verkehr und Innovation.
    foto: apa

    Doris Bures (52), derzeit Ministerin für Verkehr und Innovation.

  • Christine Muttonen (60), Lehrerin, Abgeordnete seit 1999.
    foto: apa/fohringer

    Christine Muttonen (60), Lehrerin, Abgeordnete seit 1999.

  • Andrea Kuntzl (56), Abgeordnete seit 1999 und SPÖ-Wissenschaftssprecherin.
    foto: apa/fohringer

    Andrea Kuntzl (56), Abgeordnete seit 1999 und SPÖ-Wissenschaftssprecherin.

  • Sabine Oberhauser (50), Ärztin, Gewerkschafterin, wieder Abgeordnete seit 2014.
    foto: apa/fohringer

    Sabine Oberhauser (50), Ärztin, Gewerkschafterin, wieder Abgeordnete seit 2014.

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