Iranische Konservative erzürnt über Rohani

12. August 2014, 19:11
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Präsident bezeichnet Gegner als "politische Feiglinge"

Teheran - Nach der deutlichen Kritik an Gegnern seiner Reformpolitik bekommt der iranische Präsident Hassan Rohani innenpolitisch Gegenwind. Dutzende Parlamentarier unterzeichneten am Dienstag einen Brief, in dem der Präsident aufgefordert wird, sich im Abgeordnetenhaus zu erklären. Nach Angaben eines konservativen Parlamentariers unterstützen 200 der 270 Volksvertreter die Initiative.

Rohani hatte seine ultrakonservativen Kritiker am Montag als "politische Feiglinge" bezeichnet. Er bezog sich damit vor allem auf die Vorbehalte gegen die Atomgespräche, in denen Teheran eine Einigung mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über das iranische Nuklearprogramm anstrebt. "Sobald wir verhandeln, beginnen sie zu zittern. Schert euch zum Teufel und sucht euch einen warmen Ort", sagte Rohani.

"Inakzeptabel"

Parlamentspräsident Ali Larijani habe die Äußerungen Rohanis als "unhaltbar und inakzeptabel" verurteilt, zitierten iranische Medien am Dienstag einen Parlamentarier. Gleichzeitig habe Larijani aber dazu aufgerufen, dem Streit nicht zu viel Bedeutung beizumessen und sich stattdessen um dringendere Probleme wie der Wirtschaftskrise im Iran zu widmen.

Der Iran verhandelte seit Jänner in Wien mit der sogenannten 5+1-Gruppe über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des jahrelangen Streits um das iranische Atomprogramm. Eine Einigung soll Teheran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern, dass er, wie vom Westen befürchtet, Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug sollen die in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden, die in den vergangenen Jahren im Iran zu einer Wirtschaftskrise geführt haben.

Der iranische Präsident ist laut Verfassung nicht das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik. Über ihm steht der Oberste Geistliche Führer, Ayatollah Ali Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat. (APA, 12.8.2014)

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