Ein neuer Atatürk im Machtrausch

Kommentar11. August 2014, 18:13
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Die Türkei ist zur Führerdemokratie geworden - schlecht fürs Land und Europa

Die "neue Türkei" hat also begonnen. Ein halbes Dutzend Mal hat Tayyip Erdogan, der neugewählte Staatspräsident, in seiner nächtlichen Siegesrede vom Balkon in Ankara diese Formel gebraucht. Doch was neu sein wird an dieser Erdogan-Türkei, wissen die Türken selbst nicht so genau.

Die Mehrheit hat den Mann ins Präsidentenamt gewählt, der das Land ohnehin schon seit elf Jahren regiert, weil er es eben so wollte. Wäre es ihm günstiger erschienen, Tayyip Erdogan hätte auch ohne große Mühe eine weitere Amtszeit als Premier bekommen. Doch in dem Maß, in dem sich Politik und Propaganda in den vergangenen Jahren auf Erdogan konzentriert haben, ist die Türkei zu einer Führerdemokratie geworden. Ganz ähnlich wie zu Beginn der Republik 1923. Erdogan ist der neue Atatürk.

Mit einem bedeutsamen Unterschied: Kemal Atatürk hat sein Land dem Westen angenähert, Tayyip Erdogan hat es islamischer gemacht. Die Underdogs aus der konservativen Provinz, längst zu Geld gekommen, regieren, nicht die Bourgeoisie, die nach Paris und New York blickte. In der Türkei des Jahres 2014 ist Religion zur Messlatte in Beruf, Familie, auf der Straße geworden, auch wenn es niemand in Regierung und Partei zugibt.

Ist seine erste Amtszeit als Präsident um, wird Erdogan dieses Land länger als Atatürk geführt haben. Eine so lange Herrschaft aber braucht viele Feindbilder. Wenn öffentliche Ausgaben nicht mehr transparent sind, weil die Kompetenzen des Rechnungshofs beschnitten wurden; wenn Meinungsvielfalt lästig und unerwünscht ist; wenn die Kluft zwischen versprochener nationaler Größe und der Wirklichkeit zu groß wird, dann müssen Gegner her. Der dekadente Westen, die "jüdische Lobby", die Verschwörer im eigenen Land.

Wie seinerzeit Atatürk hat Erdogan deshalb einen "Unabhängigkeitskrieg" für die Türkei erklärt. Doch der Befreiungskampf des neuen Präsidenten ist fiktiv, und das neoosmanische Reich, in dem er stattfinden soll, gibt es auch nicht. Sarajevo, Damaskus, Gaza oder Tunis, alle jene Hauptstädte, die Erdogan regelmäßig in Reden für seine Wahlerfolge vereinnahmt, kümmert die türkische Innenpolitik recht wenig. Selbstüberschätzung und die sunnitische Ausrichtung ihrer Außenpolitik haben die Türkei in vielen Regionen irrelevant gemacht.

Vieles deutet darauf hin, dass Tayyip Erdogan seinen autoritären Regierungsstil als Staatspräsident fortsetzen und gar noch weiter treiben wird; wenig lässt hoffen, dass Erdogan zur Ruhe kommt, nachdem er die letzte Stufe seiner politischen Karriere erklommen hat. Jasager und ideologisch gestählte Vertraute machen den Führungskreis um Erdogan aus. Sein neuer Premierminister wird ausführen, nicht selbst entscheiden.

Für die Demokratie in der Türkei ist Erdogans Wahl zum Staatschef keine gute Nachricht. Ebenso wenig für Europa. Wie die Türkei nun in den kommenden Jahren Fortschritte bei Verhandlungskapiteln wie Grundrechten, Sozialpolitik oder Wettbewerbsrecht machen soll, ist nicht zu erkennen.

Die Türkei bräuchte einen ausgleichenden Präsidenten. Bekommen hat sie einen Machtmenschen mit wenig Skrupeln, der an einem Tag Minderheiten im Land angreift und sie am nächsten "meine Brüder" nennt. Doch auch als neuer Atatürk wird Erdogan den Wunsch nach mehr Demokratie nicht aufhalten können. Dafür ist die türkische Gesellschaft viel zu lebendig. (Markus Bernath, DER STANDARD 12.8.2014)

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