Bundesheer: VP-Schönegger fordert mehr Geld ab 2016

11. August 2014, 13:53
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ÖVP-Wehrsprecher für zeitlich befristete Reduktion des Auslandskontingents und Finanzierungskooperationen

Wien - ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger will Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bei dessen Ruf nach mehr Geld fürs Bundesheer ab 2016 zur Seite stehen. Die Einsparungen müssten ein Ende haben, sagte Schönegger i am Montag. Das Kontingent für Auslandseinsätze würde Schönegger zeitlich befristet reduzieren, außerdem kann er sich Finanzierungskooperationen vorstellen.

Bei einem Budget von rund zwei Mrd. Euro bis 2015 etwa 80 Mio. einzusparen, "kann ja wohl nicht das Ende des Bundesheers bedeuten", meint Schönegger zwar. Aber: "Ab 2016 werden wir eine positive finanzielle Perspektive für das Bundesheer brauchen." Hierbei wolle er Minister Klug zur Seite stehen - auch wenn es um Gespräche mit Finanzminister Michael Spindelegger, also seinem Parteifreund, gehe, betonte Schönegger auf Nachfrage.

Hofft auf Sonderfinanzierungen

Vielleicht sei es auch möglich, die eine oder andere Steigerung im Budget durch Sonderfinanzierungen zu erreichen, hofft Schönegger. So könnte etwa das Innenministerium bei der aktiven Luftraumüberwachung dazuzahlen oder Außen- und Wirtschaftsministerium bei Auslandseinsätzen, schlägt Schönegger vor.

2014 und 2015 muss der Minister aber zunächst sparen - eine "Durststrecke, die man durchstehen muss", räumte Schönegger ein. Bis auf Einzelmaßnahmen, die immer wieder an die Öffentlichkeit dringen, ist noch nicht bekannt, wo genau gespart wird. Der Generalstab erarbeitet bis Herbst ein Konzept zur Zukunft des Heeres. Schönegger will Klug hier keine Tipps über die Medien ausrichten - man müsse gemeinsam schauen, was geht.

Stärkung der Miliz gefordert

Vorstellungen hat Schönegger aber schon: So könnte man in budgetären Zeiten wie diesen das Kontingent für Auslandseinsätze auf 600 Soldaten reduzieren. Im Juli waren laut Bundesheer-Homepage rund 900 Soldaten bei Missionen im Ausland (Ziel laut Regierungsprogramm sind 1.100).

Ein Anliegen sei ihm auch die Stärkung der Miliz - pro Bezirk solle es eine Kompanie geben, deren Aufgabe der Schutz kritischer Infrastruktur wäre, erklärte Schönegger. Nichts ändern will der ÖVP-Wehrsprecher bei der personellen Stärke, die 22.000 Planstellen seien "die absolute Untergrenze". Auch warne er davor, vorschnell Kapazitäten wie Panzer abzubauen. (APA, 11.8.2014)

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