Unschlagbarer Erdogan

Kommentar10. August 2014, 19:25
25 Postings

Eine personelle Alternative zum neuen Präsidenten ist nicht in Sicht

Kann man nach Korruptionsaffären, Gängelung von Justiz und Niederschlagung regierungskritischer Proteste auch noch in das höchste Amt einer Demokratie gewählt werden? In der Türkei kann man das. Tayyip Erdogan, der konservativ-islamische Premier und künftige Staatschef, hat es vorgemacht. Nach elf Jahren als Regierungschef wird er weitere fünf, vielleicht zehn Jahre als Präsident herrschen - länger als Staatsgründer Kemal Atatürk.

Das ist schon einmal die erste Lektion aus dieser Wahl: Die EU und die USA werden weiter mit diesem eigenwilligen autoritären Mann umgehen müssen. Eine personelle Alternative zu Erdogan ist nicht in Sicht.

Das ist die zweite Lektion: Die türkische Gesellschaft mag sehr wohl polarisiert sein, gespalten in ein liberales Lager und eines, das Konservativ-Fromme vereint, Bildungsschwache und Geschäftemacher, die bei der Erdogan-Partei mitlaufen. Doch seine Mehrheit im Land hat Tayyip Erdogan, immer aufs Neue durch Wahlen bestätigt. Dieses Mal ist ein Teil der türkischen Wähler zu Hause geblieben; sie hätten auch gegen den mächtigen Premier-Präsidenten stimmen können.

Nichts Neues in der Türkei? Doch - die dritte Lektion: Selahattin Demirtas, der dritte Kandidat, hat mit seinem Angebot einer linksliberalen Politik Wähler jenseits des kurdischen Lagers gefunden. Immerhin eine Perspektive. (Markus Bernath, DER STANDARD, 11.8.2014)

Share if you care.