Semmering-Basistunnel: Sechs Beschwerden gegen UVP-Bescheid

7. August 2014, 11:53
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Über Rechtsmittel entscheidet Bundesverwaltungsgericht innerhalb von sechs Monaten

Wien - Insgesamt sechs Beschwerden sind bis zum Ende der Rechtsmittelfrist für Einsprüche gegen den neuen UVP-Bescheid zum Semmering-Basistunnel (SBT) eingelangt, hieß es aus dem Verkehrsministerium am Donnerstag auf APA-Anfrage. Die Einwände würden nun dem Bundesverwaltungsgericht übermittelt, das innerhalb von sechs Monaten eine Entscheidung treffen werde.

Nach Angaben des Ministeriums wurden vor allem das fehlende öffentliche Interesse am Projekt und dessen mangelnder gesamtwirtschaftlicher Nutzen beanstandet. Auch die angegebenen Verkehrsprognosen und fehlende Umweltverträglichkeit seien bemängelt worden.

Die Einspruchsfrist endete am Mittwoch um Mitternacht. Zwei der Beschwerdeführer, die Bürgerinitiative "STOPP dem Bahn-Tunnelwahn" und die Natur- und Landschaftsschutzorganisation "Alliance For Nature", hatten ihre Einwände bereits zuvor öffentlich gemacht.

Die sechs eingebrachten Beschwerden hätten unmittelbar keine verzögernde Auswirkung auf den Baufortschritt, hieß es am Donnerstag aus dem Verkehrsministerium. "Wir haben ein Weiterbaurecht für die Bauabschnitte, daher arbeiten wir weiter", sagte auch ÖBB-Pressesprecher Michael Braun. (APA, 7.8.2014)

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